Scheinselbständigkeit und das Herrenberg-Urteil – im Bildungsbereich schafft der Gesetzgeber (vorerst) Abhilfe

Die Abgrenzung zwischen echter Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung ist seit jeher schwierig. Heikel wird es, wenn die Sozialversicherungsträger nach einer Prüfung eine Tätigkeit rückwirkend als Scheinselbständigkeit einstufen. In diesem Fall drohen hohe Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen gegen das beschäftigende Unternehmen. 

Beitrag lesen

Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf eines „Leistungsrechtsanpassungsgesetz“

Im Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung einen Wechsel von aus der Ukraine geflüchteten Personen aus dem Bürgergeld in das Asylbewerberleistungsgesetz verabredet, sofern diese zum 01.04.2025 eingereist sind. Dieses Vorhaben soll nun mit dem sogenannten „Leistungsrechtsanpassungsgesetz“ umgesetzt werden. Der Paritätische hat im Rahmen der Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf des Gesetzes Stellung genommen.

Mitteilung lesen

Arbeitskräfteengpässe könnten die Umsetzung von Klimaschutz und Klimaanpassung hemmen

Für den Arbeitsmarkt stellen sich damit mehrere Fragen: Welche Branchen sind positiv oder negativ von der Energiewende, den Folgen des Klimawandels und den Anpassungen an den Klimawandel betroffen? Und welche Folgen hat dies für deren Beschäftigungsentwicklung? Welche Berufe werden dadurch verstärkt nachgefragt? Wo wird es Arbeitskräfteengpässe oder -überhänge geben?

Beitrag lesen

Es geht abwärts mit den Zahlen

Dass der Arbeitsmarkt in Deutschland von ganz oben betrachtet schon seit geraumer Zeit in den Seilen hängt, ist mittlerweile keine wirkliche Neuigkeit mehr. Die Zuwächse, die es nach dem starken pandemiebedingten Einbruch 2020 bis Anfang 2021 gegeben hat, verlieren bereits seit dem Sommer 2022 an Kraft und nähern sich der Nulllinie.

Beitrag lesen

Absurde Statistik: Statista-Infografik lässt Ausgaben für das „Bürgergeld“ von 2023 bis 2025 um 13,2 Mrd. Euro steigen

Was verbirgt sich hinter diesem Anstieg um angeblich insgesamt 13,2 Mrd. Euro in den Jahren 2024 und 2025, den Statista in seiner Infografik vom 7. August 2025 präsentiert? Tatsächlich sinken die Bürgergeldausgaben belegen BIAJ-Daten.

Statistista hat auf den Hinweis vom BIAJ hin die Infografik inzwischen korrigiert.

Beitrag lesen

Mittel und Ausgaben für „Eingliederungsleistungen“ von Januar bis Juli 2025

Ein Blick auf die Mittel für „Verwaltungskosten“ und „Eingliederungsleistungen“, die den Jobcentern im Haushaltsjahr 2025 − bei Inkrafttreten des zweiten Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2025 vom 24. Juni 2025 − zur Verfügung stehen werden, und auf die Ausgaben von Januar bis Juli 2025 für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ und die Ausgaben aus dem Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) im Bund und in den Ländern.

Beitrag lesen

KI für lebenslanges Lernen

Künstliche Intelligenz (KI) ist längst auch in der Erwachsenen- und Weiterbildung angekommen. Mit den Chancen und Herausforderungen der rasanten Entwicklung beschäftigt sich das „DIE-Forum Weiterbildung 2025“.

DIE-Forum Weiterbildung 2025, 1. und 2. Dezember im Deutschen Museum Bonn.

Mitteilung lesen

Einkommen bei Mindestlohnbeschäftigung deutlich höher als mit Grundsicherung – Zahlen zu allen Landkreisen und Städten

Regional unterscheidet sich der Umfang des Einkommensvorteils bei Beschäftigung ebenfalls, in vielen Städten und Landkreisen sind die Unterschiede zum Bundesdurchschnitt nach oben oder unten dabei eher moderat. Das zeigt eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.

Mitteilung lesen

Qualifizierung von Beschäftigten in der digitalen Transformation − Leitfaden

Trotz eines kontinuierlichen Aufwärtstrends bei den Fördereintritten sind die Fördermöglichkeiten nach dem Qualifizierungschancengesetz (QCG) und seinen Folgegesetzen oft noch unbekannt und die Digitalwirtschaft schöpft ihr Potenzial bisher noch nicht aus. Der Leitfaden unterstützt Unternehmen dabei, die Chancen des Förderinstruments für die digitale Transformation der Arbeitswelt und die Weiterbildung der Fachkräfte von morgen besser zu nutzen.

Mitteilung lesen

Förderung von Umschulungen bei Trägern durch Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung

Der Bundesrechnungshof hat die Förderung von Umschulungen bei Trägern durch Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung geprüft. Hierbei führte er Erhebungen bei fünf Jobcentern in gemeinsamer Einrichtung durch. Für die Prüfung wählte er 200 Fälle aus, in denen die Jobcenter in der Zeit vom 29. Mai 2020 bis zum 31. Dezember 2020 Umschulungen bei Trägern bewilligt hatten.

Bericht lesen

Arbeitslosengeld-Ausgaben 2012 bis Juli 2025

Von August 2024 bis Juli 2025 wurden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld (SGB III) insgesamt 24,672 Milliarden Euro ausgegeben, 3,958 Milliarden Euro mehr als in den 12 Monaten ein Jahr zuvor. Im monatlichen Vorjahresvergleich stiegen die Ausgaben nach November 2022 in jedem der danach folgenden 32 Monate bis Juli 2025.

Beitrag lesen