Zahl der Kurzarbeitsanzeigen vervielfacht sich

Die Anzeigen auf Kurzarbeit, die bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) aufgrund der aktuellen Lage eingehen, sind seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen auf ein neues Höchstniveau angestiegen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und BA-Vorsitzender Detlef Scheele zur Lage am deutschen Arbeitsmarkt im März 2020.

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Der Arbeitsmarkt im März 2020

Durch die Corona-Pandemie ist die deutsche Wirtschaftsleistung eingebrochen, und das öffentliche Leben kam zunehmend zum Stillstand. In den Arbeitsmarktzahlen konnte sich die aktuelle Verschärfung der Corona-Krise noch nicht widerspiegeln, weil die Angaben bis zum 12. März reichen und damit die jüngste Entwicklung nicht umfassen.

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Neue Soforthilfe für Unternehmen in Not

Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler durch die Länder steht. Der Bund hat Haushaltsmittel in Höhe von 50 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die Verwaltungsvereinbarung von Bremen mit dem Bund soll unverzüglich unterschrieben werden, damit diese Hilfen den Bremer Unternehmen schnell und unbürokratisch zur Verfügung stehen.

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DGB fordert „Coronabonds“

„Die Bundesregierung muss dem Rat der Wirtschaftsweisen folgen und jetzt ein klares Signal an die Finanzmärkte senden, dass die Eurostaaten gegenseitig füreinander einstehen und die Staatsfinanzierung absichern. Andernfalls droht eine neue Eurokrise und möglicherweise das endgültige Aus für die Währungsunion.“ Das sagt Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied.

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Hilfen für Künstler und Kreative

Die Corona-Pandemie hat verheerende Folgen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Vor allem viele kleine Kultureinrichtungen stehen am finanziellen Abgrund. Für Künstlerinnen und Künstler geht es um die Existenz. Die Bundesregierung hilft mit Unterstützung in Milliardenhöhe und weiteren Förderleistungen.

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„Projekte für sozialen Zusammenhalt weiter stärken”

Jetzt wird das Programm „Wohnen in Nachbarschaften (WiN)“ um knapp 500.000 Euro, also über 40 Prozent, aufgestockt, sagt SPD-Politiker Wagner. Gleichzeitig werde in den Haushalten des Sozialressorts und der Senatskanzlei ein Landesprogramm „Lebendige Quartiere“ mit fünf Millionen Euro verankert, um Projekte für sozialen Zusammenhalt weiter zu stärken.

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Wer zahlt für das Anti-Krisen-Programm?

Der Bundestag hat Milliardenhilfen zur Bekämpfung des Corona-Virus und zur Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen beschlossen. Dafür wurde die „Schwarze Null“ aufgegeben und die Schuldenbremse vorübergehend außer Kraft gesetzt. Jetzt geht es darum, die Finanzierung gerecht zu verteilen.

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„Ein wichtiges Paket“

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, hat im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ die Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Krise grundsätzlich begrüßt. Zugleich dringt er auf Nachbesserungen.

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Weitere Tipps und Hilfen

Der DGB hat seinen Ratgeber zu Kurzarbeit aktualisiert und ist auch auf die Fragen eingegangen, die inzwischen aufgelaufen sind. Neben Fragen zum Kurzarbeitergeld hat der DGB eine Liste von Themen zu arbeitsrechtlichen Fragen, Home-Office, Hilfen für Eltern, Gesundheitsschutz, usw. zusammengestellt.

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Sozialer Schutz in der Corona-Krise

Die Bundesregierung will mit einem erleichterten Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen und durch eine bessere Absicherung sozialer Dienstleister die Folgen der Coronavirus-Krise abmildern. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der am 25. März im Schnellverfahren vom Bundestag beschlossen und bereits am 29. März 2020 in Kraft treten soll.

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