Dauerhaft prekär trotz Arbeit

In der Erwerbsbevölkerung leben gut 12 Prozent oder gut vier Millionen Menschen dauerhaft in prekären Umständen. Das heißt: Job ohne Perspektive, zu wenig Einkommen, mangelhafte soziale Absicherung, und das über mehrere Jahre. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie.

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Alleinerziehende brauchen mehr Unterstützung am Arbeitsmarkt

Nachdem die besonderen Probleme von Alleinerziehenden in den letzten Jahren in den Fokus der Öffentlichkeit und auch in den Fokus der Arbeitsvermittlung gerückt sind, hat sich ihre Situation am Arbeitsmarkt punktuell verbessert, schreibt der DGB in arbeitsmarktaktuell. Gleichzeitig ist jedoch ihr Armutsrisiko gestiegen. Diese gegensätzliche Entwicklung deutet auf weitere Problemlagen hin.

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55 „Sprinter“-Kräfte unterstützen Geflüchtete beim Einleben in eigenen Wohnraum

Um Menschen in dieser Phase zu unterstützen, hat Bremen im Jahr 2015 das Projekt „Sprint Wohnen“ ins Leben gerufen, die Sprach- und Integrationsmittler. „Die Sprinter sind eine ganz wichtige Brücke in unsere Gesellschaft“, sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport.

Das Projekt „Sprint Wohnen“ betreut Menschen in ganz Bremen. Die Standorte liegen in Huchting, wo 21 Kräfte verortet sind, in Vegesack mit 14 und in der Vahr mit 20 Sprinterinnen und Sprintern. An allen drei Standorten gibt es Kräfte, die sie anleiten und unterstützen.

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Empfehlungen der Ausschüsse zum „Teilhabechancengesetz“ für die Sitzung des Bundesrates am 21. September 2018

Den vorliegenden Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrates zum Teilhabechancengesetz ist zu entnehmen, dass das „Teilhabechancengesetz“ bereits in der Sitzung am  21.09.2018 verhandelt werden soll.

Die vorgesehene Änderung des § 16e SGB II soll unter anderem beinhalten, dass zurückliegende, im Laufe der Arbeitslosigkeit stattgefundene Integrationsbemühungen ausreichend  sind.  Es sollen nicht nochmal sechs Monate gesondert nachzuweisende Vermittlungsbemühungen unternommen werden müssen.

Es wird auch vorgeschlagen, dass bei den Leistungen nach § 16e SGB II und § 16i SGB II  der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung mit übernommen wird. Bei § 16i SGB II soll auch die Förderung eines Tariflohnes ermöglicht werden. Dafür soll die Nichtannahme einer Beschäftigung nach § 31 SGB II nicht den Sanktionsregelungen des § 31 SGB II unterliegen.

Darüber hinaus besteht der Vorschlag, dass der Zeitraum von sieben Jahren innerhalb  der letzten acht Jahre auf vier Jahre innerhalb der letzten sechs Jahre angepasst werden soll.

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Sachstand und weitere Planungen bei der Bremer IntegrationsQualifizierung (BIQ)

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, die dieser nun beantwortet hat.

Die Bremer IntegrationsQualifizierung (BIQ) ist ein durch den europäischen Sozialfonds gefördertes, einjähriges Projekt zur Vorbereitung und Unterstützung von zugewanderten/geflüchteten Jugendlichen und jungen Erwachsenen beim Übergang in die Einstiegsqualifizierung (EQ) und/oder Ausbildung.

Kleine Anfrage und Antwort des Senats lesen

Stellungnahme zum Gesetzentwurf „Teilhabechancengesetz“

Die vier Verbände EFAS (Evangelischer Fachverband für Arbeit und soziale Integration), die bag arbeit, der VdP (Verband deutscher Privatschulverbände) und der BBB (Bildungsverband) haben eine engere Zusammenarbeit in arbeitsmarkt-, sozial- und bildungspolitischen Fragen vereinbart, denn sie vertreten hier oft ähnliche oder sogar identische Interessen.

Das folgende Positionspapier ist das erste Ergebnis dieser intensiveren Zusammenarbeit: Es nimmt Stellung zu einem Gesetzentwurf zur Sozialen Teilhabe für langzeitarbeitslose Menschen, der jetzt ins parlamentarische Verfahren geht.

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Ausschöpfung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen stagniert trotz höherem Budget

2017 wurde das Budget der Jobcenter für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen weiter erhöht. Insgesamt standen den Jobcentern 2017 knapp 4,03 Milliarden Euro zur Verfügung. Für diesen Zweck ausgegeben haben sie jedoch lediglich knapp 3,28 Milliarden Euro.  Lt. O-Ton Arbeitsmarkt stagniertedie Ausschöpfungsquote  somit das vierte Jahr in Folge auf historischem Tiefstand.

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Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 19.09.2018

Auf dieser Sitzung könnten die folgenden Vorlagen der staatlichen Deputation aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse sein.

Mittelübertragung aus dem Produktplan 41 (Jugend und Soziales) an den Produktplan 31 (Arbeit) für die Maßnahme „Sprinter“
Vorlage Nr. 19/564-L

IAB-Betriebspanel – Auswertung der Befragung in 2017 für das Land Bremen
Vorlage Nr. 19/597-L

Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung 2014 – 2017
Vorlage Nr. 19/521-L

Bericht zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE „Ausbildungs- und Übergangszahlen frühzeitig und regelmäßig veröffentlichen“
Vorlage Nr. 19/570-L

5,1 Millionen Menschen wollen (mehr) Arbeit

Im Jahr 2017 wünschten sich nach Ergebnissen der Arbeitskräfteerhebung knapp 5,1 Millionen Menschen im Alter von 15 bis 74 Jahren Arbeit oder mehr Arbeitsstunden. Wie das Statistische Bundesamt (DESTATIS) weiter mitteilt, sank ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 373.000 Personen (– 6,9 %).

Diese Daten zeigen, wie gering die Chancen für Langzeitarbeitsose sind, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Und wie wichtig es ist, den Sozialen Arbeitsmarkt als notwendige Alternative zu begreifen und auszustatten.

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Sozialer Arbeitsmarkt läuft in Essen nicht wie erhofft

Essens Sozialdezernent Peter Renzel warnt vor einem Scheitern des sozialen Arbeitsmarktes, wenn die Bundesregierung an dem geplanten Gesetz bis zum Jahresende nicht deutlich nachbessert.

„Aus unseren Erfahrungen als Modellstadt wissen wir bereits, wie schwierig es ist, Arbeitgeber dafür aufzuschließen“, sagte Renzel. Der jetzige Gesetzentwurf habe „deutliche Schwächen“. Renzels Appell geht deshalb an Berlin: Das Gesetz müsse für Arbeitgeber attraktiver werden.

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Drei Punkte für ein gutes Einwanderungsgesetz

Asylbewerber, die einen Job haben, sollten bleiben können – doch das muss klug gestaltet werden. Zum Beispiel, indem man auch anderen Migranten die Jobsuche erleichtert. Ein Gastbeitrag von Matthias Lücke auf Zeit Online.

Matthias Lücke ist Senior Researcher am Institut für Weltwirtschaft Kiel. Er ist akademischer Co-Direktor des Projektes MEDAM, in dem Forscherinnen und Forscher sich mit Fragen der Asyl- und Einwanderungspolitik der EU und ihrer Mitgliedsstaaten befassen.

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Befristete Beschäftigung in Deutschland

3,2 Millionen Beschäftigte arbeiten befristet. Noch nie waren Anteil und Anzahl  von Befristungen so hoch. Das hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Susanne Ferschl (Die Linke) eingeräumt.

Besonders hohe Befristungsquoten finden sich in den Branchen Kunst, Unterhaltung und Erholung (17.9%),  Erziehung und Unterricht (17.7%) und Gastgewerbe (11.5%).

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Beantwortung der Kleinen Anfrage lesen

Referentenentwurf „Qualifizierungschancengesetz“

Das Bundesministerium für Arbeit uns Soziales (BMAS) hat, nachdem die Bundesregierung das „Teilhabechancengesetz“ auf den Weg gebracht hat, einen Referentenentwurf „Qualifizierungschancengesetz“ vorgelegt (Stand: 30.08.2018).

Lt. BMAS sollen mit dem Gesetz die Chancen für Qualifizierung gestärkt und der Schutz in der Arbeitslosenversicherung verbessert werden. Die zukunftsgerechte Antwort auf die Herausforderungen des digitalen und demografischen Wandels sei eine Arbeitsmarktpolitik, die in die Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und die Verbesserung des Schutzes der Arbeitslosenversicherung investiert.

Referentenentwurf lesen

Gastbeitrag des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 6.8.2018 lesen

Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Ländervergleich August 2018 (mit bremischen Städten)

Lt. Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) reichten im Ländervergleich die Veränderungsraten bei den Arbeitslosen von -9,6 Prozent (Schleswig-Holstein) bis -1,4 Prozent (Bremen).

Damit hat Bremen im Ländervergleich nach wie vor die geringste Abnahme bei der Zahl der Arbeitslosen.

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