Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen
Kooperation statt Konkurrenz — Wege in Arbeit durch Fortbildung, Weiterbildung und Beschäftigung
Der Landesverband der Caritas in Bayern formuliert in einem Positionspapier Vorschläge für soziale und arbeitsmarktpolitische Initiativen zur nachhaltigen und zielgruppengerechten Förderung und Verbesserung der Lage von Langzeitarbeitslosen in Bayern.
Dabei bezieht er auch Stellung zum geplanten bundesweiten Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ und fordert eine grundsätzliche konzeptionelle Überarbeitung der Fördersystematik
Lt. Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) wurden die im ersten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2018 vom 28. Juni 2017 veranschlagten Bundesmittel in Höhe von 36,954 Milliarden Euro für „Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (Hartz IV) im zweiten Regierungsentwurf vom 2. Mai 2018 nicht erhöht, sondern lediglich anders verteilt.
Maximal zusätzliche 344 Millionen Euro ergäben sich 2018 für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ einschließlich des im Koalitionsvertrag genannten „neuen Regelinstruments“.
Laut Eckwertebeschluss der Bundesregierung sollen in den Jahren 2018 bis 2022 für das „neue unbürokratische Regelinstrument im Sozialgesetzbuch II“ die im Koalitionsvertrag genannten vier Milliarden Euro für „neue Chancen in einem sozialen Arbeitsmarkt“ bereitgestellt werden.
2017 sank die Arbeitslosenquote auf 5,7 Prozent, gleichzeitig stieg die Integrationsquote im Hartz-IV-System auf 24,8 an. Sie misst, wie vielen Hartz-IV-Empfänger der Übertritt in den Arbeitsmarkt gelingt. Zwischen den Bundesländern gibt es deutliche Abweichungen: So reicht die Integrationsquote von 30,8 in Bayern bis 19,0 in Bremen.
„40 Jahre PBW – 40 Jahre Kontinuität und Innovation: Wir feiern dieses Jahr Jubiläum und danken allen, die an dieser Erfolgsgeschichte mitgewirkt und unseren Weg begleitet haben.“ Das sagte Ulrike Brunken, Geschäftsführerin des PBW aus Anlass dieses Jubiläums.
Dem können wir uns als VaDiB e.V. nur anschließen und ihr und unserer Mitgliedsorganisation ganz herzlich gratulieren.
Gemeinsam mit attac Bremen veranstaltet das Mütterzentrum Osterholz-Tenever e.V. am 8. Mai 2018 ein Sprechspiel & Diskussion. Ein Europa ist möglich: Friedlich – Solidarisch – Ökologisch – Sozial.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) sieht einen hohen Handlungsbedarf, vor allem weil mit der Verfestigung der Erwerbslosigkeit ein hohes Risiko einhergeht, dass sich soziale Teilhabedefizite potenzieren. Vor diesem Hintergrund begrüßt die BAGFW, dass die neue Bundesregierung als eines der ersten Vorhaben die gesellschaftliche Teilhabe von langzeitarbeitslosen Menschen in den Blick nimmt und die Voraussetzungen für einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen will.
Zur Sicherung des Fachkräftebedarfs müssen die Ausbildungskapazitäten für Gesundheitsberufe aufgestockt werden. Lt. einer Studie der Universität Bremen besteht insgesamt in der Pflege im Jahr 2035 ein berechneter Bedarf von bis zu 831 Plätzen, das sind 287 mehr als bisher.
Auch die Jobcenter Bremen und Bremerhaven haben die Bildungszielplanung angepasst. Das Jobcenter Bremen plant für 2018 im Bereich der Gesundheits- und Erziehungsberufe 110 Bildungsgutscheine im Bereich der Umschulungen und 250 Bildungsgutscheine für Anpassungsqualifikationen ein, wobei unterjährige bedarfsorientierte Anpassungen möglich sind. Auch das Jobcenter Bremerhaven setzt einen Schwerpunkt bei Pflegeberufen.
Lt. Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) reichten im Ländervergleich die Veränderungsraten gegenüber dem Vorjahr bei den Arbeitsuchenden im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) von -11,1 Prozent (BB) bis -3,0 Prozent (NI). Bei den registrierten Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II von -9,8 Prozent (SN) bis -4,0 Prozent (NI) und bei den nicht arbeitslosen Arbeitsuchenden im Rechtskreis SGB II von -15,7 Prozent (MV) bis +0,2 Prozent (HE).
Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD plant die Einführung eines neuen Förderinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ im Hartz-IV-System. Diakonie und der Evangelische Fachverband für Arbeit und soziale Integration stehen diesem positiv gegenüber. In einem gemeinsamen Positionspapier formulieren sie ihre Ansprüche an das Instrument und fordern dazu grundlegende Reformen von Hartz IV.
Der Bremer Senat hat zusätzliche Mittel für die Beschäftigungsförderung von langzeitarbeitslosen Menschen zur Verfügung gestellt. Im Handlungsfeld „Sichere und saubere Stadt“ werden jeweils für die Jahre 2018 und 2019 3,5 Millionen Euro eingesetzt.
Gefördert werden Tätigkeiten, die zur Stadtsauberkeit in Bremen und Bremerhaven beitragen und zusätzliche Tätigkeiten zu den offiziellen Zuständigkeiten darstellen.
Antragstellungen ab sofort möglich.
Die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen hat am 18. April 2018 sowohl das Programm zur Alphabetisierung und Grundbildung im Land Bremen sowie das Programm „LOS in GROSS“, um Frauen in benachteiligten Sozialräumen zu fördern, beschlossen.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. (bag arbeit) bietet am 20. Juni 2018 in Hannover das Seminar Fördermittel für gemeinnützige Projekte – Wo und wie Sie öffentliche und private Zuschüsse gezielt einwerben können an.
So betitelt Der Spiegel einen Artikel, der sich mit der Debatte um Hartz-IV beschäftigt.
Politiker und Sozialexperten fordern ein „Ende für Hartz-IV“ – nur was soll danach kommen? Ein vollkommen neues System ist unrealistisch. Doch es gibt Mängel der Grundsicherung, die beseitigt werden sollten. Unter diesen Stichpunkten beleuchtet der Spiegel die derzeit diskutierten Positionen.
Besonders die SPD liebäugelt mit der alternativen Versorgung für Langzeit-Arbeitslose. Dabei wäre eine solche Gesetzesänderung eine politische Bankrotterklärung.
Das schreibt der Wirtschaftswissenschaftler Professor Dr. Ulrich Walwei in der Süddeutschen Zeitung. Er ist Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg, der Forschungseinrichtung der Bundesanstalt für Arbeit.
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen hat bekannt gegeben, dass Anträge für das Landesprogramm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) ab sofort im Einzelantragsverfahren möglich sind.
Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN haben eine Anfrage in die Fragestunde der Bremischen Stadtbürgerschaft eingebracht. Diese wird in den kommenden Wochen vom Senat zu beantworten sein.
Lt. Redaktion von O-Ton Arbeitsmarkt wurde 2017 knapp jeder Zehnte im Hartz-IV-System mit einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme gefördert. Damit ist die Quote zwar wieder gestiegen, vom Förderanteil der meist Kurzzeitarbeitslosen im System der Arbeitslosenversicherung sind Menschen im Hartz-IV-System aber noch weit entfernt.
Auf dieser Sitzung beschäftigt sich die Deputation u.a. im beschäftigungspolitischen Aktionsprogramm (BAP) mit der Förderung erprobter Quartiersansätze und dem ESF-Programm Alphabetisierung. „Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 18.04.2018“ weiterlesen
Mit seinem Vorschlag für die Einführung eines „solidarischen Grundeinkommens“ hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller vor allem in der SPD die Debatte um Hartz IV neu entfacht. Deswegen aber nun eine Abschaffung des bei vielen Menschen verhassten Systems in Aussicht zu stellen, ist mindestens naiv, wenn nicht sogar versuchte Rosstäuscherei.
Ein Kommentar von Stefan Sell.
Stefan Sell ist Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz. Außerdem betreibt Sell den Blog Aktuelle Sozialpolitik, wo dieser Beitrag zuerst in einer früheren Form erschienen ist.
Die Arbeitnehmerkammer Bremen hat Daten zur Armut in Bremen als Infografik in kurzer und knapper Form dargestellt. Demnach brauchte fast jeder Fünfte im Jahr 2016 finanzielle Unterstützung vom Staat, um sein Existenzminimum zu sichern. Das waren rund 122.500 Menschen im Land Bremen.