
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 20. Mai 2020.
Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen
Kooperation statt Konkurrenz — Wege in Arbeit durch Fortbildung, Weiterbildung und Beschäftigung
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 20. Mai 2020.
Ein gutes Fünftel der deutschen Unternehmen sieht sein Überleben durch die Coronakrise gefährdet. „In den kommenden Monaten könnte sich eine Insolvenzwelle anbahnen“, sagt ifo-Forscher Stefan Sauer.
Ab dem 02.07.2020 können Bewerbungen für das Bundesprogramm „Aufbau von Weiterbildungsverbünden“ eingereicht werden. Damit setzt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine zentrale Vereinbarung aus der Nationalen Weiterbildungsstrategie um.
Eigentlich sollte Hartz IV bei der Einführung 2005 mehr Menschen in Arbeit bringen. Doch zur Wahrheit gehört auch, dass mehr als eine halbe Million Menschen seit der Einführung dauerhaft Hartz IV bezogen.
In der Coronakrise wurde der Zugang zu Hartz IV deutlich vereinfacht. Bisher haben aber nur 68.000 Selbstständige die Grundsicherung beantragt. Warum?
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, hat die Bundesregierung zehntausenden Unternehmen Kredite zugesichert. Dieses Geld sollte aber nicht einfach so gezahlt werden, sondern nur an Unternehmen, die sich für das Wohl der Gesellschaft und gute Arbeitsbedingungen einsetzen.
Nachfolgerin der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Annelie Buntenbach wird Anja Piel, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und frühere Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag.
Im Mai 2020 waren etwa 20 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigen von Kurzarbeit betroffen – davon knapp die Hälfte mit einem Arbeitszeitausfall von über 50 Prozent. Eine aktuelle und monatlich durchgeführte Befragung des IAB fördert Befunde über Leben und Erwerbstätigkeit in Zeiten von Corona zutage.
Die Trendstudie der IUBH Internationalen Hochschule, bei der im Frühjahr 2020 über 1.200 Führungskräfte und Mitarbeitende zu den Veränderungen in der betrieblichen Aus- und Weiterbildung befragt wurden, zeigt bei Unternehmen einen massiven Bedarf an digitalen Bildungsformen sowie zukunftsorientierten Bildungsinhalten.
Ziel ist, die Zahl der Ausbildungsplätze zu stabilisieren, gefährdete Ausbildungen zu stützen und den Abschluss von neuen Ausbildungsverträgen zu fördern, so die Vertreterinnen und Vertreter des Landes Bremen, der Bundesagentur für Arbeit, des DGB und der Unternehmerverbände.
Mit Empörung reagiert der Paritätische Wohlfahrtsverband auf eine aktuelle Weisung der Bundesagentur für Arbeit, nach der Jobcenter ab sofort grundsätzlich wieder Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende verhängen dürfen.
Mit der aktuellen schrittweisen Öffnung der Jobcenter wird die Umsetzung von Rechtsfolgenbelehrungen und ggf. Minderungen unter Berücksichtigung der Zumutbarkeit für die Kundinnen und Kunden grundsätzlich ab 1. Juli 2020 wieder aufgenommen.
Nur gut einem Viertel aller Niedriglohnbeschäftigten gelingt der Aufstieg, während die Hälfte über mehrere Jahre im Niedriglohnsektor verharrt. Zu diesen Ergebnis kommt eine Studie des DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin, im Auftrag der Bertelsmann Stiftung.
Die Mindestlohn-Kommission hat ihren Bericht und Anpassungsbeschluss gefasst vorgestellt.
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Bericht und Beschluss der Mindestlohn-Kommision lesen
Mit dem Durchführungsbericht 2020 kommt das Land Bremen dieser Berichtspflicht nach, um zu prüfen, ob die ursprüngliche Planung auch tatsächlich realisiert wurde, ob sich zwischenzeitlich Änderungen ergeben haben, ob die geplanten finanziellen Mittel richtig eingesetzt werden und die Ziele erreicht werden können.
Unerwünschte Nebenwirkungen der staatlichen Hilfe, wie etwa Drehtüreffekte, lassen sich stark begrenzen. Ein Gastbeitrag von Christian Merkl, Professor für Makroökonomik an der Friedrich-Alexander- Universität Erlangen-Nürnberg, und Enzo Weber, Leiter des Forschungsbereichs „Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen“ am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).
„Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin unter Druck. Der massive Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert aber den Arbeitsmarkt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
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Die aktuellen Daten für Juni 2020, zusammengestellt vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).
Kurzarbeit gilt in der Krise als wichtiges Instrument gegen Pleiten und Arbeitslosigkeit. Nun werden Forderungen laut, es länger als bislang geplant zur Verfügung zu stellen. Für Beitragszahler könnten die Kosten so oder so steigen.
Die offizielle Arbeitslosenzahl steuert auf die 3-Millionen-Marke zu. Selbstständige melden Insolvenz an, große Unternehmen entlassen Hunderte Beschäftigte. Familie Füssel hat die Krise doppelt erwischt. Wie kommt man raus aus der Abwärtsspirale?