Bilanz des Förderprogramms Integration durch Qualifizierung des Europäischen Sozialfonds

Vom 1. Januar 2023 bis 30. November 2025 sind bundesweit rund 76.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Kommunen, Jobcentern, Migrationsberatungsstellen und Migrantenorganisationen zu Fragen der Fachkräfteeinwanderung und betrieblichen Integration beraten worden. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Antwort der Bundesregierung lesen

Zweites Gesetz zur Änderung des Bremischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes

Das dient im Wesentlichen der Vereinfachung und Beschleunigung der Anerkennungs-verfahren. So werden u.a. Bearbeitungsfristen verkürzt, es wird geregelt, dass auch englischsprachige Dokumente und Übersetzungen von im Ausland zugelassenen Dolmetscher:innen akzeptiert werden. Ferner wird geregelt, dass grundsätzlich keine Beglaubigungen mehr erforderlich sind, sondern stattdessen Kopien zur Antragstellung ausreichen.

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Jeder Stütze-Empfänger kostet 2000 Euro Verwaltung

Jeder der erwerbsfähigen Bürgergeldempfänger verursachte laut Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) Verwaltungskosten von 2.046 Euro im Jahr. Die Kosten überstiegen damit erstmals die Grenze von 2.000 Euro. Vor zehn Jahren lagen sie noch bei 1.303 Euro pro Jahr.

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Deputation für Arbeit am 10.02.2026


Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Mündlicher Sachstandsbericht zur Umsetzung der Arbeitsmarktstrategie
Vorlage 21/6676

Sachstandsbericht zum Klima Campus (Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
Vorlage 21/6644

Azubi-Wohnprojekt Q45 (Berichtsbitte der Fraktion der SPD)
Vorlage 21/6645

Anmerkung des Säzzers: Das sind bislang sämtliche zu diesem Termin vorliegenden Tagesordnungspunkte und Vorlagen der staatlichen und städtischen Deputation für Arbeit.

Qualifizieren für die Transformation

Die Transformation der Wirtschaft durch Digitalisierung, Dekarbonisierung und demografischen Wandel erfordert neue Qualifikationen der Beschäftigten. Das Working Paper analysiert die neuen sozialrechtlichen Förderinstrumente nach § 82 und § 82a SGB III und zeigt, wie Betriebs- und Tarifparteien sie sinnvoll einsetzen können.

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