Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen
Kooperation statt Konkurrenz — Wege in Arbeit durch Fortbildung, Weiterbildung und Beschäftigung
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) liefert aktuelle Daten und Indikatoren.
Die Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge braucht nach den Erfahrungen der Vergangenheit Zeit. Erfolg und Geschwindigkeit der Arbeitsmarktintegration hängen im Wesentlichen von der Sprachförderung, den Investitionen in Bildung und Ausbildung, der Arbeitsvermittlung und der Aufnahmebereitschaft der Wirtschaft ab.
Um die Integration zu verbessern und damit den Fachkräftemangel zu mildern, müsse das Verständnis für die Motivation der Migranten verbessert werden. Oft erlebe er, dass ein Wirtschaftsflüchtling negativer angesehen wird als einer, der aus politischen Gründen sein Heimatland verlässt. «Früher hießen Wirtschaftsflüchtlinge Gastarbeiter», sagte Thomas Lambusch, Rostocker Unternehmer und Präsident der Arbeitgebervereinigung Nordmetall. «Es ist doch nicht verwerflich, dass Leute kommen, um sich wirtschaftlich zu verbessern.»
Zitat aus dem „Sollbericht 2018“ des Bundesministeriums für Finanzen (BMF): „Die höchste Ausgabensteigerung gegenüber dem vergangenen Jahr ist im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu verzeichnen: rund 0,8 Mrd. € beziehungsweise 19,8 %.“
Lt. Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) sind im Bundeshaushalt 2018 für „aktive Arbeitsmarktpolitik“ insgesamt 4,873 Milliarden Euro (Soll), im Bundeshaushalt des Vorjahres (2017) waren aber für die „aktive Arbeitsmarktpolitik“ noch insgesamt 5,120 Milliarden Euro veranschlagt. Im Bundeshaushalt 2018 sind also 4,8% (248 Millionen Euro) weniger für „aktive Arbeitsmarktpolitik“ veranschlagt als im Bundeshaushalt 2017 (Soll-Soll-Vergleich).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil war in Bremen zu Gast. Er sprach mit Bürgermeister Carsten Sieling und Arbeitssenator Martin Günthner über Langzeitarbeitslosigkeit.
Die Zahl der Geflüchteten, die in Deutschland eine Beschäftigung finden, ist innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen. Die Situation für Geflüchtete auf dem Arbeitsmarkt gebe „keine Veranlassung, schwarz zu malen“, sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit Scheele.
Rund eine Million Arbeitslose mit Hartz-IV-Bezug weniger als vor zehn Jahren. Zahl der Hilfebedürftigen insgesamt aber zuletzt konstant. Trotz Mindestlohn kaum weniger Erwerbstätige, die Verdienst mit Hartz-IV-Leistungen aufstocken müssen. Rufe nach Abschaffung von Hartz IV greifen zu kurz.
Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hervor, für die der DIW-Arbeitsmarktforscher Karl Brenke Daten der Bundesagentur für Arbeit ausgewertet hat.
Die Pläne der Bundesregierung zur Einführung eines Sozialen Arbeitsmarkts enthalten geeignete Kriterien für die Abgrenzung der Zielgruppe. Der Soziale Arbeitsmarkt soll sehr arbeitsmarktferne Arbeitslosengeld-II-Empfänger durch hohe Lohnkostenzuschüsse und ein begleitendes Coaching in das Arbeitsleben integrieren und damit soziale Teilhabe ermöglichen.
Zu dieser Aussage kommt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB).
Lt. Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) wurden gemessen an den inzwischen zugeteilten Bundesmitteln für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ im Haushaltsjahr 2018 von den Jobcentern (gemeinsame Einrichtungen) von Januar bis Juli 2018 lediglich 40,0 Prozent (im Plan wären rd. 58 Prozent) der zugeteilten Mittel für diese Leistungen ausgegeben. Die rechnerische Ausschöpfungsquote lag damit in den ersten sieben Monaten des Haushaltsjahres deutlich unter der im entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Die Ausschöpfungsquote für das Land Bremen liegt mit rd. 49 Prozent über dem Bundesdurchschnitt, aber ebenfalls unter der im entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Für diese Sitzung hat der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen den vom städtischen Rechnungsprüfungsausschuss erbetenen Bericht Joboffensive im Jobcenter Bremen vorgelegt.
Das Projekt „Joboffensive“ wurde vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2014 im Jobcenter Bremen umgesetzt. Ziel des Projektes war es, die Zahl der Integrationen von arbeitsmarktnahen Kundinnen und Kunden in den Arbeitsmarkt zu erhöhen und damit den Prozess zur Ablösung von mehr Personen aus dem Leistungsbezug zu forcieren.
Joboffensive im Jobcenter Bremen
Vorlage Nr. 19/559-S
Der Deutsche Landkreistag erachtet es für notwendig, trotz guter Konjunktur und einer großen Zahl zu besetzender Stellen mehr für Langzeitarbeitslose zu tun. Dafür müssen laut Präsident Landrat Reinhard Sager auch neue Wege ermöglicht werden: „Wir sind davon überzeugt, dass es besser ist, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Hier kommt der sog. Passiv-Aktiv-Transfer ins Spiel, der es den Jobcentern ermöglicht, das Arbeitslosengeld II zur Finanzierung sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze einzusetzen.
Der Einsatz der mobilen Service-Kräfte wird durch das Beschäftigungsprogramm „Perspektive Arbeit Saubere Stadt« (PASS) des Senators für Wirtschaft,
Arbeit und Häfen ermöglicht.
Mit PASS soll bis zu 130 arbeitslosen Menschen in Bremen und Bremerhaven die Rückkehr in das Erwerbsleben erleichtert werden. Der Senat der Stadt unterstützt das zunächst über zwei Jahre laufende Programm mit 3,5 Millionen Euro.
Den 407 Jobcentern wurden insgesamt 4,078 Milliarden Euro für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ („SGB II-Eingliederungsleistungen“) und 4,782 Milliarden Euro für den Bundesanteil (84,8 Prozent) an den „Gesamtverwaltungskosten“ in 2018 zugeteilt (zugewiesen).
Die BIAJ-Materialien weisen die Verteilung der Bundesmittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (Hartz IV) und den Bundesanteil an den „Geamtverwaltungskosten“ auf die einzelnen insgesamt 407 Jobcenter aus.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt indirekt vor einem Scheitern des geplanten sozialen Arbeitsmarktes. BA-Vorstand Valerie Holsboer mahnte Korrekturen an den bisherigen Plänen an und sagte unserer Redaktion: „Die Bedingungen für die Arbeitgeber müssen stimmen, sonst wird das nichts.“ Holsboer wandte sich außerdem dagegen, bei Hartz-IV-Beziehern auf Sanktionen zu verzichten.
Im ersten Quartal 2018 gab es rund 15 Prozent weniger Zuweisungen in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen als im gleichen Zeitraum in 2017. Hauptsächlicher Grund dafür ist aber lt. O-Ton Arbeitsmarkt nicht der Rückgang der Arbeitslosigkeit, sondern die angespannte Finanzsituation, vor allem auf der Seite der Jobcenter.
Die Integration von Geflüchteten funktioniert auch über den Arbeitsmarkt. Aber wie viele haben bereits einen Job? Was machen die anderen? Eine Analyse in fünf Zahlen von Nadine Oberhuber auf Zeit Online.
Flüchtlinge können helfen, den Fachkräftemangel zu beheben – das hieß es 2015 immer wieder. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt, berichtet der Deutschlandfunk: Viele Geflohene beziehen Sozialleistungen oder arbeiten im Niedriglohnbereich. Denn der Weg in den Arbeitsmarkt ist lang und beschwerlich.
Allerdings gibt es noch Hürden zu überwinden. Eine trägt den Namen Mindestlohn. Wenn nämlich, wie angedacht, auch Kommunen Träger von Beschäftigung nach der „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ werden – und ohne sie, so Scheele (Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit) und Baranowski (Oberbürgermeister von Gelsenkirchen) in der Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), werde das nicht gehen – dann müsste nach Tariflohn – wenn auch im unteren Tarifbereich – bezahlt werden. Wer die Differenz zwischen Mindest- und Tariflohn zahlt, darüber werde man noch reden müssen.
90 Prozent der Bevölkerung sorgen sich um sozialen Zusammenhalt. Der Paritätische Gesamtverband fordert ein soziales Reform- und Investitionsprogramm.
„Das Jahresgutachten zeigt: In der Gesetzgebung der vergangenen Jahre gibt es ein doppeltes Defizit. Es fehlt an politischen Maßnahmen, die gezielt darauf gerichtet sind, gerade besonders von Einkommensarmut betroffene oder gefährdete Personengruppen zu unterstützen. Und es fehlt am politischen Willen, die bestehende Ungleichheit durch eine stärkere Besteuerung leistungsfähiger Bevölkerungsgruppen beseitigen zu helfen“, so Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbands.
Dem Arbeitsmarkt geht es auf den ersten Blick so gut wie lange nicht. Schaut man genauer hin, wird klar: Die Zahlen trügen. Millionen leben unsicher und verdienen zu wenig. Eine Analyse von im Tagesspiegel.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. (bag arbeit) bietet am 21./22. November 2018 in Hannover das Seminar AZAV-Maßnahmezulassung (Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung) an.