Deputation für Arbeit am 16.12.2025

Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:


Bericht zum Umgang mit den Empfehlungen des Innenrevisionsberichts zur Aufklärung defizitärer Beträge in PPL 31 (Arbeit)
21/6265 Vorlage

Umsetzung der Beschlussfassung der Senatskommission Personalbedarfsermittlung und -planung vom 24.11.2025 bezüglich der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration – Produktplan 31
21/6266 Vorlage

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Ausbildungsunterstützungsfondsgesetzes
21/6267 Vorlage
21/6267 Anlage 1
21/6267 Anlage 2

Berufliche Qualifizierung für alle: Teilzeitausbildung (TZBA) sichtbar und möglich machen! (Bürgerschaftsbeschluss vom 18.06. und 19.06.2025)
21/6268 Vorlage

Sachstandsbericht zum Klima Campus (Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
21/6269 Vorlage

Für Fachkräfte der Zukunft und einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort – Klima Campus jetzt realisieren! (Bürgerschaftsbeschluss vom 17.06.2025)
21/6270 Vorlage