Armut verbleibt auf sehr hohem Niveau

Auf „erschreckend hohem Niveau“ verbleibt die Armut in Deutschland auch im Jahr 2023, wie der Paritätische Gesamtverband in einer Expertise zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes feststellt. Zwar sei ein markanter Rückgang bei der Kinderarmut feststellbar, zugleich sei aber eine starke Zunahme der Altersarmut zu verzeichnen.

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Der Markt regelt es nicht von allein

Noch immer gibt es viele Beschäftigte, die unter schwierigen Bedingungen arbeiten, wenig verdienen und kaum ihre Rechte durchsetzen können. Warum ist das so? Warum profitieren nicht alle Beschäftigten gleichermaßen von den insgesamt guten Entwicklungen am Arbeitsmarkt? Darüber spricht Peer Rosenthal, Hauptgeschäftsführer der Arbeitnehmerkammer, mit Bettina Kohlrausch vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung.

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Rassismus erhöht das Armutsrisiko

Muslimische, schwarze und asiatische Menschen in Deutschland sind häufiger von Armut bedroht als weiße Personen. Und das sogar als Akademiker mit Vollzeitjobs. Eine Kolumne von Marcel Fratzscher, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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Landräte-Aufstand gegen Bürgergeld!

Sie wollen mehr Job-Anreize für Stütze-Bezieher. Damit das klappt, fordert Landkreistag-Boss Reinhard Sager weniger Stütze für Arbeitsunwillige. „Wir möchten, dass Leistungskürzungen vom ersten Moment an möglich sind, wenn jemand einen wichtigen Termin im Jobcenter nicht wahrnimmt und ohne Grund nicht erscheint. Dann sollte das Bürgergeld gekürzt werden können.“ Anmerkung des Säzzers: Eine Titelzeile, um zu hetzen, auch wenn der Inhalt das nicht hergibt.

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Deputation für Arbeit am 14.05.2024

Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Aufstellung der Haushalte 2024/2025 – Produktplan 31 (Arbeit)
21/2026 Beschlussvorlage
21/2026 Anlage
Weitere Haushaltsunterlagen

Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Gesamtjahr) für den Produktplan 31 – Arbeit
21/2027 Beschlussvorlage
21/2027 Anlage

Umsetzung des Gesetzes zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen (AusbUFG) − Beauftragung eines IT-Verfahrens und Herstellung einer Verwaltungsorganisation zur Sachbearbeitung des IT-Verfahrens
21/2028 Beschlussvorlage
21/2028 Anlage 1
21/2028 Anlage 2

Ausschöpfung der Eingliederungstitel 2023 in den Jobcentern Bremen und Bremerhaven
21/2029 Beschlussvorlage

Bericht für das Jahr 2023 zur Umsetzung des Programms „Bremische Aufstiegsfortbildungs-Prämie“
21/2030 Beschlussvorlage

Weiterbildungsportal Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der FDP)
21/2031 Beschlussvorlage

ver.di und der Bildungsverband BBB fordern die Bundesregierung auf, ein Bundestariftreuegesetz auf den Weg zu bringen

Das Gesetz müsse auch in der öffentlich geförderten Weiterbildung sicherstellen, dass Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben werden, die sich an Tarifverträge halten und sich nicht durch Lohndumping einen wirtschaftlichen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Die Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit (BA) bevorzuge bisher in der beruflichen Weiterbildung in der Regel das billigste Angebot.

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Verleitet das Bürgergeld dazu, sich keinen neuen Job zu suchen?

Zu wenig Anreize, um eine Arbeit aufzunehmen – eine Studie des Ökonomen Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) belegt nun diese Kritik am Bürgergeld. Bis zu 30.000 Jobs im Jahr würden deshalb nicht angetreten. Dennoch wäre eine Rückkehr zu Hartz IV schädlich. Anmerkung des Säzzers: Eine Änderung von 6 Prozent bei aktueller Wirtschaftslage ist Grundlage für diese Aussage. Valide oder doch nur Schwankungsbreite?

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