
Die CDU nennt das Solidarische Grundeinkommen einen Flop. Doch wegen der Corona-Krise könnte es nun sogar über 2020 hinaus bestehen.
Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen
Kooperation statt Konkurrenz — Wege in Arbeit durch Fortbildung, Weiterbildung und Beschäftigung
Die CDU nennt das Solidarische Grundeinkommen einen Flop. Doch wegen der Corona-Krise könnte es nun sogar über 2020 hinaus bestehen.
Die Corona-Krise sorgt in den USA für den massivsten Jobabbau seit der Zeit der Großen Depression in den 1930er Jahren. Niemals in der Nachkriegszeit war die Arbeislosenquote so hoch.
Höchste Zeit, umzudenken: Wie Online-Weiterbildungen in Corona-Zeiten Arbeitsplätze sichern können und dabei helfen, gestärkt auch der Krise herauszugehen.
Das Programm „unternehmensWert:Mensch (uWM)“ fördert mit dem Ziel der Gestaltung des digitalen Wandels in kleinen und mittelständischen Unternehmen. Es ist ein aus dem ESF gefördertes Programm des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Seit März 2020 ist die Erstberatungsstelle des Programms beim RKW Bremen angesiedelt und wird von der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa kofinanziert.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Entwicklung Sozialer Innovationen und hat dafür den Wettbewerb „Gesellschaft der Ideen – Wettbewerb für Soziale Innovationen“ gestartet.
In der aktuellen Corona-Krise gilt es nicht nur, das kurzfristig Notwendige zu tun, sondern auch Lehren für die Zukunft zu ziehen. So muss das Verhältnis von Staat und Markt neu austariert werden – insbesondere dort, wo es um unsere Daseinssicherung geht.
Das Bundesministerium für Arbeit uns Soziales (BMAS) hat auf der WebSite „Einsatz und Absicherung sozialer Dienstleister“ aktuelle Informationen zum SodEG eingefügt.
Verfahrensabsprachen zur Umsetzung des SodEG (04.05.2020)
Mit dem Berufsbildungsbericht kommt das Bundesbildungsministerium seinem gesetzlichen Auftrag nach, die Entwicklung in der beruflichen Bildung kontinuierlich zu beobachten und der Bundesregierung jährlich zum 1. April Bericht zu erstatten.
Die Grünen-Fraktion fordert, mehr Leistungserbringer unter den Corona-Schutzschirm zu nehmen. So seien für die Wohnungslosenhilfe, die Suchthilfe, die Gemeindepsychiatrie, die Sozialpädiatrischen Zentren und die Medizinischen Zentren für Erwachsene mit Behinderung keine finanziellen Hilfen vorgesehen, heißt es in einem Antrag der Fraktion.
Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie fordert, sozialen Schutz auch während der Corona-Pandemie umfassend zu gewährleisten. Die Pandemie bedrohe nicht nur die Gesundheit, sondern auch das Existenzminimum von Erwerbslosen, Menschen mit niedrigem Einkommen und niedrigen Renten und Menschen mit Behinderungen, schreibt die Linke.
Die Koalitionsfraktionen wollen die sozialen Folgewirkungen der Corona-Pandemie erneut mit weiteren sozialpolitischen Maßnahmen abfedern und haben dazu einen Gesetzentwurf ( 19/18966) für ein Sozialschutz-Paket-II vorgelegt.
Im November 2019 haben von den rund 3,76 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 992.000 ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielt. Damit waren 26,4 Prozent aller Leistungsberechtigten erwerbstätig, wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mitteilt.
Die im Koalitionsvertrag genannte Zahl von „bis zu 150.000“ Förderungen im Rahmen eines sozialen Arbeitsmarktes bezieht sich auf alle Bemühungen der Bundesregierung zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit. Dafür habe das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das Gesamtkonzept „MitArbeit“ erarbeitet. Das Teilhabechancengesetz und der Soziale Arbeitsmarkt bildeten den Kern und seien dennoch nur ein Teil dessen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betont.
Die Bundesagentur für Arbeit hat am 04. Mai2020 die Fachlichen Weisunen zum Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein für Maßnahmen bei einem Träger der privaten Arbeitsvermittlung (AVGS-MPAV) veröffentlicht.
Das Jobcenter Bremen weist auf weitere Hilfsangebote hin, u.a. auf auf das Online-Gesundheitsangebot der Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen.
Im ersten Quartal 2020 gab es bundesweit rund 1,08 Millionen offene Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Gegenüber dem Vorquartal sank die Zahl der offenen Stellen um rund 330.000.
Der Berliner Senat hat beschlossen, einen Entschließungsantrag in den Bundesrat einzubringen. Ziel dieser Initiative ist es, den Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) einen temporären Zuschlag in Höhe von 100 € monatlich auf die Regelsätze für die Zeit der Corona-Pandemie zu gewähren.
Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung 2020 erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wilfried Oellers: „Die Politik hat hier in kürzester Zeit ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Ich denke vor allem an das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz.“
Inkompetenz an der Macht, Verschwörungstheorien und Wunderheilmittel: Wie die Corona-Pandemie den Amerikanern zeigt, dass sie einem korrupten Regime ausgeliefert sind. Ein Essay von George Packer.
Nach der Weisung 202004014 der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 29.04.2020 zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) hier nun die zugehörige Fachliche Weisung der BA.