Deputation für Arbeit am 14.05.2024

Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Aufstellung der Haushalte 2024/2025 – Produktplan 31 (Arbeit)
21/2026 Beschlussvorlage
21/2026 Anlage
Weitere Haushaltsunterlagen

Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Gesamtjahr) für den Produktplan 31 – Arbeit
21/2027 Beschlussvorlage
21/2027 Anlage

Umsetzung des Gesetzes zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen (AusbUFG) − Beauftragung eines IT-Verfahrens und Herstellung einer Verwaltungsorganisation zur Sachbearbeitung des IT-Verfahrens
21/2028 Beschlussvorlage
21/2028 Anlage 1
21/2028 Anlage 2

Ausschöpfung der Eingliederungstitel 2023 in den Jobcentern Bremen und Bremerhaven
21/2029 Beschlussvorlage

Bericht für das Jahr 2023 zur Umsetzung des Programms „Bremische Aufstiegsfortbildungs-Prämie“
21/2030 Beschlussvorlage

Weiterbildungsportal Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der FDP)
21/2031 Beschlussvorlage

ver.di und der Bildungsverband BBB fordern die Bundesregierung auf, ein Bundestariftreuegesetz auf den Weg zu bringen

Das Gesetz müsse auch in der öffentlich geförderten Weiterbildung sicherstellen, dass Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben werden, die sich an Tarifverträge halten und sich nicht durch Lohndumping einen wirtschaftlichen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Die Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit (BA) bevorzuge bisher in der beruflichen Weiterbildung in der Regel das billigste Angebot.

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Verleitet das Bürgergeld dazu, sich keinen neuen Job zu suchen?

Zu wenig Anreize, um eine Arbeit aufzunehmen – eine Studie des Ökonomen Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) belegt nun diese Kritik am Bürgergeld. Bis zu 30.000 Jobs im Jahr würden deshalb nicht angetreten. Dennoch wäre eine Rückkehr zu Hartz IV schädlich. Anmerkung des Säzzers: Eine Änderung von 6 Prozent bei aktueller Wirtschaftslage ist Grundlage für diese Aussage. Valide oder doch nur Schwankungsbreite?

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WISOAK und ADFC Bremen verkünden Kooperation

Die Partnerschaft zwischen Wirtschafts- und Sozialakademie der Arbeitnehmerkammer Bremen gGmbH (WISOAK) und dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Landesverband Bremen e.V. (ADFC Bremen) kombiniert die Fachkenntnisse und Ressourcen beider Unternehmen, um innovative Bildungsangebote zum Thema Fahrradmobilität, Stadtentwicklung und Verkehrssicherheit für Bürger:innen im Land Bremen zu entwickeln.

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Elektronische Arbeitsmarktzulassung

Was bisher ein reines Papierthema war, ist jetzt digital: Die elektronische Arbeitsmarktzulassung sorgt für schnelle Prozesse und verkürzt damit den Visumsprozess deutlich. Markus Ferstl, Gesamtprojektleiter der „Elektronischen Arbeitsmarktzulassung“ bei der Bundesagentur für Arbeit, erläutert, was sich alles verbessert.

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