Deputation für Arbeit am 04.06.2024

Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation Arbeit vom 14. Mai 2024
Protokoll lesen

Umsetzung der Clearingstelle „Sans Papiers“ – Tätigkeitsbericht vom 02.05.2024 sowie Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion der CDU
21/2185 Beschlussvorlage
21/2185 Anlage 01
21/2185 Anlage 02

EU-Richtlinie über Plattformarbeit (Berichtsbitte der CDU-Fraktion vom 20.03.2024)
21/2192 Beschlussvorlage
21/2192 Anlage

Teilqualifizierung mit MY·TQ

Vom 11. – 13. Juni 2024 veranstalten die vom Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e. V. (BBB) sowie vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten TQ-Projekte TQ-Aktionstage (Webinare) mit verschiedenen Aktionen rund um das Thema Teilqualifikationen.

Mitteilung lesen

GEW schlägt Tarifverträge in der Weiterbildung vor

Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zur Scheinselbstständigkeit von Honorarkräften in der Weiterbildung. Die Entscheidung schlägt aktuell Wellen, weil die Deutsche Rentenversicherung (DRV) derzeit auf Basis des BSG-Urteils vermehrt Betriebsprüfungen im Weiterbildungsbereich durchführt, in denen es um Scheinselbstständigkeit geht.

Mitteilung lesen

Norddeutsche Länder: Sicherung der Wasserstoff-Infrastruktur

Auf Einladung von Schleswig-Holsteins Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur kamen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in Berlin zusammen, um auf der Veranstaltung „Wasserstoff im Norden: Wir sichern die Infrastruktur für morgen“ über die entscheidenden Themen zur Entwicklung einer grünen Wasserstoffinfrastruktur zu diskutieren.

Mitteilung lesen

Werkstattgespräch: Ein Jahr Bürgergeld

Zu dieser Fragestellung kamen am 15. Mai rund 20 Führungskräfte der Jobcenter zu einem Werkstattgespräch in Stuttgart zusammen. Während neue Prozesse wie der Kooperationsplan schon gut etabliert sind, wurde in den Diskussionen auch deutlich, dass die Einführung des Bürgergeld-Gesetzes vor Ort zuletzt von Aufgaben wie dem Job-Turbo überlagert wurde.

Beitrag lesen

Fünf Jahre Teilhabechancengesetz: Das IAB diskutiert seine Evaluationsergebnisse mit Jobcentern und Regionaldirektionen

Das IAB hat seine Forschungsergebnisse in einem virtuellen Workshop präsentiert. Mehr als 300 Interessierte, im Wesentlichen aus Jobcentern und Regionaldirektionen, nahmen daran teil. Die Bilanz von Wissenschaft und Praxis fällt dabei gleichermaßen positiv aus. Angesichts der angespannten Haushaltslage des Bundes wird die langfristige Finanzierbarkeit gerade des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ jedoch mit einiger Sorge betrachtet.

Beitrag lesen