Deputation für Arbeit am 08.09.2026


Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Bericht über Prüfung des Compliance Teams der BA und der
Innenrevision im Jobcenter Bremen

Beschlussvorlage 21/8064
Vorlage 21/8064

Überblick über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen aus dem
Eingliederungstitel von Januar bis Juli 2026

Beschlussvorlage 21/8065
Vorlage 21/8065

Abdeckung von IT-Kosten im Zusammenhang mit dem Ausbildungsunterstützungsfonds
Vorlage 21/8068 nicht vorhanden

Neuausschreibungen und Verpflichtungsermächtigungen ab 2027
Vorlage 21/8069 nicht vorhanden

Zweiter Änderungsantrag für das Bremische ESF Plus-Programm
aufgrund einer Mittelumschichtung vom Bund an das Land Bremen

Beschlussvorlage 21/8071
Vorlage 21/8071
Vorlage 21/8071 Anlage 1
Vorlage 21/8071 Anlage 2

Umsetzung der Maßnahmenplanung des
Ausbildungsunterstützungsfonds
Beschlussvorlage 21/8072
Vorlage 21/8072
Vorlage 21/8072 Anlage

Sachstandsbericht zum Klima Campus (Berichtsbitte der Fraktion
der CDU)

Beschlussvorlage 21/8073

Mündlicher Bericht über das Aufgabengebiet des Inklusionsamtes
sowie den Fördermöglichkeiten aus der Ausgleichsabgabe

Sachstandsbericht zum Klima Campus (Berichtsbitte der Fraktion
der CDU)

Beschlussvorlage 21/8074

    Anmerkung des Säzzers: Warum wird zunehmend mündlich berichtet, was sich außerhalb der Sitzung nicht nachvollziehen lässt und damit der öffentlichen Transparenz entzieht?

    Weisung zu „Vernetzte Bildungsräume“

    Vernetzte Bildungsräume sind Netzwerke, in denen die für die berufliche Weiterbildung und regionale Strukturpolitik relevanten Akteure gemeinsam an der Bewältigung des regionalen Strukturwandels arbeiten. Die vorliegende Weisung zielt darauf ab, vernetzte Bildungsräume zu verstetigen und weiterzuentwickeln. Dazu werden Rahmenbedingungen für eine einheitlichere Struktur in den Regionen definiert.

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    Anlage 1

    Anlage 2
    Anlage 3

    VHS-Verband: „Bundesregierung bleibt weit dahinter zurück“

    Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) übt deutliche Kritik am Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2027. Besonders bei Integrationskursen, digitaler Weiterbildung und Demokratiebildung sieht der DVV große Lücken. Der Verband stellt deshalb grundsätzlich infrage, ob die im Koalitionsvertrag angekündigte Bildungsoffensive finanziell unterlegt wird.

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    Beratungsangebot „Pflegeausbildung – Bleib dran“ wird fortgesetzt

    Ob bezahlbarer Wohnraum fehlt oder der Einstieg in den Pflegealltag nicht wie erwartet verläuft: Die Gründe dafür sind vielfältig. Seit 2023 unterstützt das Projekt „Pflegeausbildung – Bleib dran“, verortet beim Träger Wirtschafts- und Sozialakademie der Arbeitnehmerkammer Bremen gGmbH (wisoak), Auszubildende, die Ausbildung trotz solcher Probleme fortzusetzen. Das Angebot richtet sich an alle Auszubildenden in der Pflege, die einen vorzeitigen Ausbildungsabbruch erwägen. Es wurde nun um drei Jahre verlängert.

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    Nur 200 Euro Monatslohn

    Jürgen Linnemann, er arbeitet in den Freckenhorster Werkstätten (NRW), will per Musterprozess erreichen, dass in Werkstätten für behinderte Menschen Mindestlohn bezahlt wird. Er klagt gegen Lohndumping.

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    Jobcenter 2027: „Verwaltungskosten“ und „Leistungen zur Eingliederung“ – eine erste Mittelschätzung

    Die Ergebnisse der vorläufigen ersten Schätzungen/Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigen, wie hoch die Anteile der einzelnen Jobcenter an den Bundesmitteln (incl. Ausgabereste) im Haushaltsjahr 2027 sein könnten.

    Im Regierungsentwurf des Bundeshaushalt 2027 sind für den Bundesanteil an den „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“, wie im Bundeshaushalt 2025 und Bundeshaushalt 2026, 5,3 Mrd. Euro veranschlagt. Das sind 1,5 Milliarden Euro weniger als das Ausgaben-Ist für 2025 in Höhe von 6,8 Milliarden Euro.

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    Der unsichtbare Ausbildungsmarkt

    Im Interview erklären Carmen Giss, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Offenbach, und Frank Hofmann, Mitglied der Geschäftsführung der IHK Offenbach am Main, warum das zum Problem wird, welche Rolle der Ausbildungsatlas spielen soll und weshalb Angebot und Nachfrage trotz vieler Bewerberinnen und Bewerber oft nicht zusammenfinden.

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    Welcome Center für Pflegefachkräfte kommt

    Der Senat hat heute den Start eines Pilotprojekts beschlossen, das internationalen Pflegefachkräfte einen optimalen Start im Land Bremen ermöglichen soll. Gemeinsam mit zwei Trägern − Paritätisches Bildungswerk und Bremische Schwesternschaft vom Roten Kreuz e.V. − wird das Welcome Center Schritt-für-Schritt-Unterstützung und Beratung rund um die Anerkennung, das Ankommen und Leben in Bremen bieten.

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    Entgeltunterschiede zwischen West- und Ostdeutschland und zwischen Männern und Frauen in den Jahren 2024 und 2025

    Im Jahr 2025 hat der Medianentgeltunterschied in der Kerngruppe der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten beim Vergleich zwischen Männern und Frauen bei 309 Euro oder acht Prozent (Berechnung bezogen auf Frauen) gelegen. Diese Zahlen sind Bestandteil einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

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