Ein Blick auf das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in den Ländern Hamburg, Bremen und Berlin in 2017 und 2018 zeigt: Von Oktober 2017 bis September 2018 wurden durchschnittlich 275 (HH), 296 (HB) bzw. 988 (BE) sozialversicherungspflichtig Beschäftigte pro Monat gefördert.
Hochgerechnet auf die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD genannte „Beteiligung von 150.000 Menschen“ am „Arbeitsmarkt für alle“ durch das neue „unbürokratische(s) Regelinstrument“ SGB II § 16i (das das Bundesprogramm ablösen soll) ergäben sich Bruttoausgaben in Höhe zwischen knapp 1,9 Milliarden Euro („Hamburg-Niveau“) und 2,3 Milliarden Euro („Berlin-Niveau“) pro Jahr, errechnet das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).
Die im Koalitionsvertrag angekündigte „Beteiligung von bis zu 150.000 Menschen“ zum „Preis von einer Milliarde Euro pro Jahr“ und einem sog. „Passiv-Aktiv-Transfer“ kann also gar nicht aufgehen. Demnach könnten nur etwa die Hälfte der Plätze mit dem Regelinstrument“ SGB II § 16i geschaffen werden.