Deputation für Arbeit am 11.03.2025

Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

BSG-Urteil zur Versicherungspflicht von Honorarkräften: Freiberuflichkeit an Bremer
Weiterbildungseinrichtungen sichern (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP)

21/4254 Vorlage

Erstes Gesetz zur Änderung des Ausbildungsunterstützungsfondsgesetzes
21/4255 Vorlage
21/4255 Anlage 1
21/4255 Anlage 2
21/4255 Anlage 3

Aus- und Weiterbildungscampus für Transformation und Innovation im Bereich Klimaschutz − Verständigung zur Prüfung und Umsetzung von Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von Modulen des Klima Campus auf der Überseeinsel in Bremen
21/4256 Vorlage
21/4256 Anlage 1

Kürzung der Bremischen Aufstiegsfortbildungsprämie“ (Berichtsbitte der CDU-Fraktion)
21/4257 Vorlage

Probleme bei der Erhebung der Ausbildungsabgabe (Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
21/4258 Vorlage

Mittel und Ausgaben für „Eingliederungsleistungen“ der Jobcenter im Januar und Februar 2025

Ein Blick auf die Mittel für „Verwaltungskosten“ (Bundesanteil) und „Eingliederungsleistungen“, die den Jobcenter im Haushaltsjahr 2025 − bei Inkrafttreten des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2025 − zur Verfügung stehen (könnten), und auf die Ausgaben im Januar und Februar 2025 für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ und die Ausgaben aus dem Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) im Bund und in den Ländern (immer ohne die Jobcenter zkT).

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Soziale Teilhabe und Arbeitsmarktintegration sichern

Gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit (BAG IDA) und dem Evangelischen Fachverband Arbeit und Soziale Integration e. V. (EFAS) hat das Bundesnetzwerk für Arbeit und soziale Teilhabe einen offenen Brief an die Mitglieder des neuen Bundestags verschickt und sie dazu aufgerufen, sich für die Belange von langzeitarbeitslosen Menschen einzusetzen.

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