Gemeinsam digitale Teilhabe fördern

Digitale Kompetenzen – gerade befriedigend. Das ist das Ergebnis einer Studie zur digitalen Teilhabe, die der Bitkom für die Initiative »Digital für alle« anlässlich des ersten bundesweiten Digitaltages am 19. Juni 2020 vorlegt.

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Die Märkte haben versagt

Es braucht eine neue Wirtschaftspolitik, um Krisen wie diese besser zu durchstehen. Wir müssen Arbeit und Finanzen viel widerstandsfähiger machen. Ideen dazu gibt es. Ein Gastbeitrag von Dennis J. Snower.

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Große Mehrheit für 12 Euro Mindestlohn

78 Prozent der Deutschen sagen, der Mindestlohn sollte auf 12 Euro je Stunde angehoben werden. Das ist ein Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar im Auftrag des DGB durchgeführt hat. Selbst Anhänger von CDU/CSU und FDP sind mehrheitlich für 12 Euro.

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Ein Drittel der deutschen Kurzarbeiter fürchtet um den Arbeitsplatz

Trotz der massiven Produktionseinbrüche aufgrund der Covid-19-Pandemie im März/April 2020 hält die große Mehrheit der deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den eigenen Arbeitsplatz immer noch für vergleichsweise sicher. Dies gilt jedoch nicht für Kurzarbeiter, für Menschen in Freistellung ohne Lohnfortzahlung und für besonders vom Lockdown betroffene Branchen.

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Beirat zum Beschäftigtendatenschutz nimmt seine Arbeit auf

Am 16.06.202 hat der interdisziplinäre Beirat zum Beschäftigtendatenschutz im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) seine Arbeit aufgenommen. Das aus 14 Expert*innen bestehende Gremium unter Vorsitz von Prof. Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a. D., wird in den kommenden sechs Monaten Empfehlungen hinsichtlich der Notwendigkeit eines eigenständigen Gesetzes zum Beschäftigtendatenschutz erarbeiten.

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Auftaktsitzung zum Landesprogramm „Lebendige Quartiere“

Die Koalition plant ein neues Landesprogramm „Lebendige Quartiere“, um vorhandene Programme wie „Wohnen in Nachbarschaften“ (WiN), „Lokales Kapital für soziale Zwecke“ (LOS) und Soziale Stadt weiterzuentwickeln und mit den unterschiedlichen Ansätzen aller Ressorts zur Stabilisierung der Quartiere besser zu vernetzen. Um dieses Programm aufs Gleis zu setzen, haben sich am 15. Juni 2020 Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die Senatorinnen Anja Stahmann, Maike Schaefer und Kristina Vogt mit Vertreterinnen und Vertretern der Armutskonferenz getroffen.

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Ka­bi­nett bringt Kon­junk­tur­pa­ket auf den Weg

Die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 steuerliche Erleichterungen und Hilfen beschlossen, darunter die befristete Senkung der Umsatzsteuer und den Kinderbonus. Diese und viele weitere Maßnahmen sind zentrale Bestandteile des Konjunkturpakets im Umfang von insgesamt 130 Milliarden Euro, auf das sich der Koalitionsausschuss verständigt hat.

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Weniger Markt, mehr Mitbestimmung

Nicht Konsum, sondern Grundversorgung steht seit Wochen im Zentrum der Aufmerksamkeit. Doch ausgerechnet „systemrelevante“ Tätigkeiten, die unser Zusammenleben sichern, sind oft schlecht bezahlt und durch ökonomischen Druck erheblich gefährdet. 3.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von 600 internationalen Universitäten mahnen deshalb in einem Manifest zur Zukunft der Arbeit umfassende Reformen an.

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Überbrückungshilfen auch für Inklusionsbetriebe

Die Bundesregierung hat am 12.06.2020 Eckpunkte für ein Programm „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen. Davon profitieren auch Einrichtungen der Behindertenhilfe und Sozialunternehmen, insbesondere Inklusionsbetriebe, betonte Bundesminister Hubertus Heil.

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Begleitevaluation der arbeitsmarktpolitischen Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete

Mit der Begleitevaluation der arbeitsmarktpolitischen Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete sollen wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse über die Inanspruchnahme, Umsetzung und Wirkungen der wesentlichen Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik im SGB II und SGB III zur Förderung der Integration von Geflüchteten in Ausbildung und Arbeit gewonnen werden.

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