
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 4. Dezember 2018.
Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen
Kooperation statt Konkurrenz — Wege in Arbeit durch Fortbildung, Weiterbildung und Beschäftigung
Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 4. Dezember 2018.
Im Rahmen seiner arbeitsmarktpolitischen Besuchsreihe informierte sich Martin Günthner, Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 25.02.2019 über laufende Projekte der Arbeitsmarktförderung in Bremerhaven.
Er besuchte junge Auszubildende des Handwerkbetriebs Seitz Metallbau auf einer Baustelle und kam mit Mitarbeitenden der Beschäftigungsgesellschaft Unterweser mbH (BBU) zusammen.
Die Deutsche Gesellschaft für wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudien e.V. (DGWF) hat die Initiative des Arbeitskreises Zukunft der Arbeit in der CDU/CSU Bundestagsfraktion der digitalen Plattform MILLA „Modulare Interaktive und Lebensbegleitende Lernen für Alle“ mit Interesse zur Kenntnis genommen.
Das Megaportal („Netflix“ der Weiterbildung?) kann aus Sicht der DGWF die adressierten Probleme und Herausforderungen nicht lösen.
Im JubiLetter dieses sonnigen Februars möchte das Zentrum für Schule und Beruf Ihnen/Euch gerne vergangene und gegenwärtige interkulturelle Projekte vorstellen und an einen wesentlichen Meilenstein des Zentrums für Schule und Beruf (zsb) erinnern.
Unserem Mitglied alle Hochachtung für 25 Jahre Unterstützung für Jugendliche sowie junge Erwachsenen und herzlichen Glückwunsch.
Beim Streit um Hartz IV geht es um große Politik. Und das Leben von Millionen. Der stern war zu Besuch im Jobcenter in Halle an der Saale. Wie arbeitet ein Jobvermittler? Und wie sieht die Perspektive der Betroffenen aus?
Die sogenannte „Industrie 4.0“ hat große Auswirkungen auf die Arbeit und das Leben fast aller Menschen. Was genau es mit dem „Internet der Dinge“ auf sich hat, erklärt die IG Metall in einem Video.
Der Bundesarbeitsminister hat einen Vorschlag zur Grundrente vorgelegt. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern nun die schnelle Umsetzung des Modells ohne Änderungen.
Kritiker sehen durch diese Grundrente ohne die Überprüfung der persönlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse neue gesellschaftliche Ungerechtigkeiten drohen. Doch ihre Argumente sind bei genauem Hinsehen nicht haltbar, schreibt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB).
Auf der Konferenz am 20.02.2019 zum Solidarischen Grundeinkommen (SGE), unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, im Festsaal des Roten Rathauses wurden weitere Schritte zum SGE-Pilotprojekt erörtert, um im Juli 2019 mit dem Pilotprojekt zu starten.
Eckpunkte Solidarisches Grundeinkommen
Mögliche Einsatzfelder (Cluster) für das Solidarische Grundeinkommen
Die Bundesregierung arbeitet noch daran, einen Rahmen für Mindestlohnregelungen sowie für nationale Grundsicherungssysteme in den EU-Staaten zu entwickeln. Die Meinungsbildung hierzu sei noch nicht abgeschlossen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
Der Prüfdienst Arbeitsmarktdienstleistungen führt keine Prüfung von Bildungsträgern allein aufgrund der Aktenlage durch. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Die Zahl der zu Erwerbszwecken in qualifizierter Beschäftigung in Deutschland befindlichen Drittstaatsangehörigen ist von knapp 82.200 Ende des Jahres 2013 auf knapp 162.700 Ende vergangenen Jahres gestiegen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.
Danach stieg die Zahl der Drittstaatsangehörigen, die sich zu Erwerbszwecken in nicht-qualifizierter Beschäftigung hierzulande aufhielten, im genannten Zeitraum von gut 19.000 auf knapp 54.800.
Wer die Leistung bekommen will, soll Gemeinwohl-Arbeit leisten, meint Peter Renzel, Sozialdezernent der Stadt Essen. Er hält die aktuelle Debatte um Hartz IV für zu kurz gedacht, schreibt die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ).
Vielleicht gibt es für Langzeitarbeitslose bald eine neue Chance. Am Mittwoch wird das Eckpunktepapier zum solidarischen Grundeinkommen (SGE) vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgestellt. Es ist seine Idee, Hartz IV zu überwinden.
Deutschkenntnisse sind ein entscheidender Erfolgsfaktor für die Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen, zeigt eine am Donnerstag veröffentliche Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Sie beruht auf einer 2016 und 2017 durchgeführten Wiederholungsbefragung von geflüchteten Menschen aus Syrien und dem Irak, die nach dem Abschluss ihres Asylverfahrens Arbeitslosengeld II erhielten.
Die von Arbeitsminister Heil geplante Grundrente soll für mehr Gerechtigkeit sorgen. Aber sie schafft neue Ungerechtigkeiten. Und: Sie ist zu gering.
Eine Kommentar von Anja Krüger in der tageszeitung (taz).
Der Vorschlag des ifo Instituts München zur Reform des Grundsicherungssystems zielt darauf ab, die Leistungsanreize in den unteren Einkommensbereichen zu verbessern und Hindernisse für das Erzielen von Einkommen abzubauen.
Zentrale Elemente: Senkung der Grenzbelastung, Zusammenfassung der Transferleistungen Arbeitslosengeld II inkl. Kosten der Unterkunft, Wohngeld sowie Kinderzuschlag sowie die Erhöhung des Schonvermögens beim Arbeitslosengeld II in Abhängigkeit der individuellen Erwerbshistorie.
Soziale Sicherung wird in Deutschland vorwiegend durch Sozialversicherungen gewährleistet, in denen Beitragszahlungen Ansprüche auf umfangreiche Leistungen begründen. In den vergangenen Jahrzehnten sind die sozialen Versicherungen allerdings grundsätzlich in die Kritik geraten und Gegenstand einschneidender Reformen gewesen, die ihre Leistungsfähigkeit teils erheblich geschwächt haben.
Donnerstag, 07.03.2019, 15 – 18 Uhr
Arbeitnehmerkammer Bremen
Im Jahr 2018 zählte die Bundesagentur für Arbeit (BA) monatlich rund 104.000 Personen in Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung. Mit der Instrumentenreform 2012 wurden arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung massiv reduziert. Nach einem leichten Anstieg durch die Bundesprogramme sind die Teilnehmerzahlen nun wieder gesunken.
Im Jahr 2018 nahmen monatlich knapp 845.000 Personen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teil – rund fünf Prozent weniger als im Vorjahr. Den größten Rückgang gab es bei Aktivierungsmaßnahmen und Förderungen zu Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Das geht aus der Förderstatistik der Bundesagentur für Arbeit hervor.
Wie sich die Minderausgaben auf die einzelnen Haushaltsstellen verteilen, ist bisher nicht bekannt bzw. nicht vom Bundesfinanzministerium und/oder Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht worden.
Es ist aber davon auszugehen, dass der weit überwiegende Teil der Minderausgaben bei den „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ realisiert wurde – obwohl der Bund gemäß Haushaltsvermerk bis zu 400 Millionen Euro mehr für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ hätte ausgeben können als im Soll 2018 veranschlagt, berichtet das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).