Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen
Kooperation statt Konkurrenz — Wege in Arbeit durch Fortbildung, Weiterbildung und Beschäftigung
In den zehn Monaten, von Dezember 2022 bis September 2023, wurden dann etwa 1,517 Milliarden Euro mehr für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld ausgeben als in den entsprechenden Monaten des jeweiligen Vorjahres.
Jeder zweite Ausbildungsbetrieb meldet offene Stellen, die nicht besetzt werden können. Die meisten Unternehmen im Land Bremen haben bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen, um sich für Jugendliche attraktiver zu machen.
Das Fatale dieser Diskussion ist, dass sie von populistischen und falschen Argumenten geprägt wird. Es ist höchste Zeit, mit den Mythen aufzuräumen. Das schreibt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und Professor für Makroökonomie an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Zu Beginn des Untersuchungszeitraums 2008 bis 2022 stieg die Anzahl der bestandenen Abschlussprüfungen in einem Ausbildungsberuf nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) in der Bundesrepublik Deutschland auf 479.031 im Jahr 2010. Bis 2022 sank die Anzahl der bestandenen Abschlussprüfungen um etwa 102.000 auf 377.088.
Ziel des Teilhabechancengesetzes ist es, neben der Integration langzeitarbeitsloser Leistungsbeziehender in den Arbeitsmarkt auch deren sozialen Teilhabe durch eine geförderte Beschäftigung zu verbessern. Qualitative Interviews mit Geförderten zeigen, dass dies von verschiedenen Faktoren abhängt und sich von Fall zu Fall sehr unterschiedlich gestaltet.
Wie bei früheren Programmen der Beschäftigungsförderung zeigt sich auch beim Teilhabechancengesetz eine geschlechtsspezifisch ungleiche Beteiligung. Die Gründe dafür liegen auf allen Ebenen, die an der Realisierung der geförderten Beschäftigung beteiligt sind: Geförderte, Jobcenter und Arbeitgeber. Hinzu kommen gesellschaftliche Strukturen, die Frauen benachteiligen.
Auf dieser Sitzung der Deputation für Wirtschaft und Arbeit am 19.09.2023 waren folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:
Ausschöpfung der Eingliederungstitel in den Jobcentern Bremen und Bremerhaven
21/146 Beschlussvorlage
21/146 Anlage
Begrüßungsgeld für Auszubildende – Umsetzung 2022
21/147 Beschlussvorlage
Jahresübergreifende finanzielle Steuerung für die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds (+) im Land Bremen
21/156 Beschlussvorlage
21/156 Anlage 1
21/156 Anlage 2
21/156 Anlage 3
Im Jahr 2022 waren in Deutschland etwa 7 von 10 Müttern mit Kindern unter 18 Jahren erwerbstätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg der Anteil erwerbstätiger Frauen mit minderjährigen Kindern seit 1997 von 58 % auf 69 %. Gleichzeitig haben sich regionale Unterschiede in diesen 25 Jahren deutlich verringert.
Handwerkspräsident Jörg Dittrich sieht den Kollaps der Baubranche vorerst abgewendet – wenn die Politik ihre Versprechen einhält. Auch beim Thema Flüchtlinge erwartet er mehr Flexibilität, damit die Betriebe sie beschäftigen können.
Im Land Bremen wären davon wohl vor allem Langzeitarbeitslose betroffen. Die Einschnitte bei den Jobcentern versucht Bremen trotzdem noch abzuwenden. Gemeinsam mit den anderen Bundesländern und mit den kommunalen Spitzenverbänden werde Bremen bei der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine auskömmliche Mittelausstattung der Jobcenter fordern, teilt Sozialressort-Sprecherin Nina Willborn dazu mit.
Die aktuellen Daten für September 2023, zusammengestellt vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).
„Die einsetzende Herbstbelebung fällt in diesem Jahr vergleichsweise gering aus. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen zwar ab, jedoch weniger als in einem September üblich. Grundsätzlich ist der deutsche Arbeitsmarkt aber nach wie vor stabil“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
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Nach einer Welle der Kritik will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Sparpläne bei der künftigen Betreuung Hunderttausender junger Arbeitsloser kippen. Der neue Plan sieht vor, dass künftig die Arbeitsagenturen zuständig werden, wenn Bürgergeld-Bezieher egal welchen Alters eine Weiterbildung erhalten sollen. Auch für berufliche Rehabilitation sollen die Agenturen zuständig werden.
Bislang hatte die schwache Wirtschaftsentwicklung keine großen Folgen für den Arbeitsmarkt hierzulande. Mittlerweile erwarten die Arbeitsagenturen eine Abschwächung und Ökonomen werden pessimistischer.
Thomas Berndt leitet das Dresdner Jobcenter. Er teilt die Befürchtung nicht, das Bürgergeld würde die Menschen vom Arbeiten fernhalten. Wie viele Arbeitslose und ihre Familien in der Stadt Geld vom Jobcenter erhalten.
Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat sich wegen unzutreffender Angaben zu den Verwaltungsausgaben zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II – Hartz IV) im „Sozialbudget 2022“ an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gewandt und in diesem Zusammenhang auch auf die Haushaltsunwahrheit bei der Veranschlagung des Bundesanteils an den Verwaltungskosten im Bundeshaushalt 2024 hingewiesen.
Mit einer Aktion vor dem Weiterbildungskongress Ruhr fordert die Gewerkschaft von Arbeitgebern und Politik einen bundesweiten Tarifvertrag für die berufliche Weiterbildung.
Steffi Ebert, Leiterin des Jobcenters Schmalkalden-Meiningen in Thüringen, kritisiert die Erhöhung des Bürgergeldes zum 1. Januar scharf. Für Geringverdiener lohne es sich immer weniger arbeiten zu gehen. Außerdem ist es sehr schwierig, Leistungsempfänger in die Pflicht zu nehmen.
Die Bundesregierung weist die Kritik der Unionsfraktion zurück, dass junge Arbeitslose (unter 25 Jahre) künftig nicht mehr durch die Jobcenter, sondern durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) betreut werden sollen. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion betont die Regierung, künftig solle allen das gleiche Unterstützungsangebot zur Verfügung gestellt und Doppelstrukturen beendet werden.
Welche Auswirkungen die Zuwanderung auf die Sozialversicherungssysteme in Deutschland insgesamt hat, kann die Bundesregierung nicht im Detail beantworten. Das schreibt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.