Autor: l_voet

Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Vorzeitige Ausschöpfung des Eingliederungsbudgets 2024 im Jobcenter Bremen
21/2469 Beschlussvorlage
21/2469 Anlage

ESF-Bundesförderprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ V): Schaffung haushaltstechnischer Voraussetzungen
21/2471 Beschlussvorlage
21/2471 Anlage

Institutionelle Förderung und Änderung des Gesellschaftsvertrags der Ausbildungsgesellschaft Bremen mbH (ABiG)
21/2472 Beschlussvorlage
21/2472 Anlage

Abschlussbericht Projekte Handlungsfeld Klimaschutz 2021 – 2023
21/2473 Beschlussvorlage
21/2473 Anlage

Abschlussbericht des Instituts für Innovation und Technik (iit) zur Konzeptentwicklung und Prozessbegleitung für einen Campus für Aus- und Weiterbildung für Transformation und Innovation im Bereich Klimaschutz
21/2474 Beschlussvorlage
21/2474 Anlage 1
21/2474 Anlage 2

Durchführung von unangekündigten Hausbesuchen gemäß fachlicher Weisung zum § 6 SGB II (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE)
21/2475 Beschlussvorlage

Deren Anteil an der Bevölkerungsgruppe aller minderjährigen unverheirateten Kinder betrug vorläufigen Zahlen zufolge 12,6 Prozent, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ausführt.

Antwort der Bundesregierung lesen

Die aktuellen Daten für Juli 2024, zusammengestellt vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).

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Für die Teilnehmenden des ersten Förderjahrganges ist die mögliche Höchstförderdauer von fünf Jahren gerade abgelaufen bzw. läuft in den kommenden Monaten ab. Der Bericht analysiert diesen ersten Förderjahrgang hinsichtlich seiner soziodemografischen Struktur, der vorgesehenen und tatsächlichen Teilnahmedauer sowie des Verbleibs nach Ende der Förderung.

Bericht lesen

Im Jahr 2019 gab es bereits ein Urteil des Verfassungsgerichts zu Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger, das in diesem Zusammenhang richtungsweisend wäre.

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Sozialdezernentin und der Leiter des kommunalen Jobcenters im Landkreis Darmstadt-Dieburg sehen die neue Sanktionspolitik kritisch. „Diese neuen Regeln konterkarieren den Geist des Bürgergelds“, sagt Sozialdezernentin und Kreisbeigeordnete Christel Sprößler (SPD). „Politik nach Kassenlage“ nennt es Roman Gebhardt, der Leiter des kommunalen Jobcenters.

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„Die schwache Wirtschaftsentwicklung belastet den Arbeitsmarkt. Zu Beginn der Sommerpause sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung stärker gestiegen als üblich“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

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Monatsbericht zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt lesen

Die Debatte um das Bürgergeld hält an. Ökonom Patrick Kaczmarczyk, Berater bei der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) und Mitglied im Wirtschaftsforum der SPD, über schärfere Sanktionen auf dem Arbeitsmarkt, zu niedrige Löhne und Nebelkerzen der FDP.

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Lediglich 5 Prozent der Beschäftigten schätzen ihre Arbeitsmarktperspektiven für das laufende und nächste Jahr pessimistisch ein. Die Betroffenen fürchten vor allem, dass ihre Tätigkeit künftig nicht mehr gebraucht wird.

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Ein tabellarischer Blick auf das mittlere Bruttomonatsentgelt sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigter der Kerngruppe im Bund, den Ländern und den beiden bremischen Städten in den Jahren 2019 bis 2023.

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Es gibt viele kritische Stimmen zur außerbetrieblichen Ausbildung. Einigen Azubis ist es aber eine Hilfe. Der Bildungsträger Grone in Bremen-Hemelingen stellt seine Arbeit vor. Dazu ein Interview mit Cornelius Neumann-Redlin, Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände im Lande Bremen.

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Eine Forderung mit Sprengkraft für die Ampel-Regierung: Nur 18 Monate nach Einführung des Bürgergelds erklärt Finanzminister Christian Lindner es für teilweise gescheitert und fordert neue Einsparungen. Ziel: Milliarden für die Wirtschaft! Anmerkung des Säzzers: Wenn das nur die Position der FDP wäre …

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Wir können Arbeit aktiv und vorausschauend gestalten, bevor die Technologie das erledigt, sagt Clarissa Groß, Leiterin der HHLA die Personalentwicklung im HHLA Talk. Ein konkretes Projekt in diesem Zusammenhang ist #PortSkill 4.0. Da ist die Gewerkschaft Verdi mit an Bord. Das ganze Projekt wird geleitet vom Bildungsträger ma-co, maritimes competenzcentrum.

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Es klingt verlockend: Jeden Monat Geld vom Staat, ohne etwas dafür tun zu müssen. Doch ein Experiment in den USA zeigt, dass das sogenannte “Bürgergeld” mehr schadet als nützt. Anmerkung des Säzzers: Ist das schon perfide, das Bürgergeld mit dem bedingungslosen Grundeinkommen gleichzusetzen?

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Über ihre Erwartungen an eine geplante Bundestariftreueregelung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Darin kündigt sie an, ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Tarifbindung vorzulegen. Ein Teil des Pakets sei die geplante Bundestariftreueregelung.

Antwort der Bundesregierung lesen

Für Arbeitgeber und Beschäftigte ist die geringfügige Beschäftigung attraktiv – nicht jedoch für die deutsche Volkswirtschaft. Warum eine Reform dringend notwendig ist.

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Bür­ger­geld­emp­fän­ge­r müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.

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Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18. Juni 2024.

Stellungnahme lesen

„In diesen weltweit turbulenten Zeiten war es wichtig, dass wir mit dem Haushaltsentwurf die Weichen für wirtschaftliche Zukunft und den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft gestellt haben.“ Bundsminister Hubertus Heil zum Kabinettsbeschluss vom 17.07.2024.

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Altenheime, Handwerk, Bäckereien: Überall fehlt es an Personal, gleichzeitig hängen Millionen Menschen in Minijobs fest, obwohl sie mehr arbeiten wollen. Das Potenzial lässt sich mit gezielten Anreizen heben – und einem simplen Kniff. Ein Gastbeitrag von Simon Jäger (MIT) und Enzo Weber (IAB).

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