Mit seinem Vorschlag für die Einführung eines „solidarischen Grundeinkommens“ hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller vor allem in der SPD die Debatte um Hartz IV neu entfacht. Deswegen aber nun eine Abschaffung des bei vielen Menschen verhassten Systems in Aussicht zu stellen, ist mindestens naiv, wenn nicht sogar versuchte Rosstäuscherei.
Ein Kommentar von Stefan Sell.
Stefan Sell ist Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz. Außerdem betreibt Sell den Blog Aktuelle Sozialpolitik, wo dieser Beitrag zuerst in einer früheren Form erschienen ist.
Die Arbeitnehmerkammer Bremen hat Daten zur Armut in Bremen als Infografik in kurzer und knapper Form dargestellt. Demnach brauchte fast jeder Fünfte im Jahr 2016 finanzielle Unterstützung vom Staat, um sein Existenzminimum zu sichern. Das waren rund 122.500 Menschen im Land Bremen.
Die Fraktion der CDU hat eine Große Anfrage zur Integration in den Arbeitsmarkt in die Bremische Bürgerschaft eingebracht. Diese wird in den kommenden Wochen vom Senat zu beantworten sein.
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat e
Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat eine Statistik der SGB-II-Quoten 2005 bis 2017 veröffentlicht.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. (bag arbeit) bietet am 15. Mai 2018 in Hannover das Semina
Eine kompakte Übersicht 
Berlins Bürgermeister hat sich für die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens ausgesprochen. Ziel der Initiative ist, künftig „Teilhabe“ statt „Ausschluss“ zu finanzieren, und den Zusammenhalt zu stärken.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt
Liegt der Anspruch auf Arbeitslosengeld unter dem Existenzminimum, können Arbeitslosengeldempfänger aufstockende Hartz-IV-Leistungen beantragen.
Algorithmen ersetzen Arbeiter – daher fordert etwa Bill Gates eine Abgabe auf Roboter. „Eine Robotersteuer wäre Maschinenstürmerei“. So fasst die Süddeutsche Zeitung ein Interview mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zusammen.