Die von Arbeitsminister Heil geplante Grundrente soll für mehr Gerechtigkeit sorgen. Aber sie schafft neue Ungerechtigkeiten. Und: Sie ist zu gering.
Eine Kommentar von Anja Krüger in der tageszeitung (taz).
Leistungsdenken scheitert
Der ifo-Vorschlag zur Reform des Grundsicherungssystems
Der Vorschlag des ifo Instituts München zur Reform des Grundsicherungssystems zielt darauf ab, die Leistungsanreize in den unteren Einkommensbereichen zu verbessern und Hindernisse für das Erzielen von Einkommen abzubauen.
Zentrale Elemente: Senkung der Grenzbelastung, Zusammenfassung der Transferleistungen Arbeitslosengeld II inkl. Kosten der Unterkunft, Wohngeld sowie Kinderzuschlag sowie die Erhöhung des Schonvermögens beim Arbeitslosengeld II in Abhängigkeit der individuellen Erwerbshistorie.
Sozialpolitik mit Zukunft – Welche Rolle spielen die Sozialversicherungen?
Soziale Sicherung wird in Deutschland vorwiegend durch Sozialversicherungen gewährleistet, in denen Beitragszahlungen Ansprüche auf umfangreiche Leistungen begründen. In den vergangenen Jahrzehnten sind die sozialen Versicherungen allerdings grundsätzlich in die Kritik geraten und Gegenstand einschneidender Reformen gewesen, die ihre Leistungsfähigkeit teils erheblich geschwächt haben.
Donnerstag, 07.03.2019, 15 – 18 Uhr
Arbeitnehmerkammer Bremen
Öffentlich geförderte Beschäftigung 2018 geschrumpft
Im Jahr 2018 zählte die Bundesagentur für Arbeit (BA) monatlich rund 104.000 Personen in Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung. Mit der Instrumentenreform 2012 wurden arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der öffentlich geförderten Beschäftigung massiv reduziert. Nach einem leichten Anstieg durch die Bundesprogramme sind die Teilnehmerzahlen nun wieder gesunken.
Arbeitsmarktpolitische Förderung: Weniger Teilnahmen in 2018
Im Jahr 2018 nahmen monatlich knapp 845.000 Personen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teil – rund fünf Prozent weniger als im Vorjahr. Den größten Rückgang gab es bei Aktivierungsmaßnahmen und Förderungen zu Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Das geht aus der Förderstatistik der Bundesagentur für Arbeit hervor.
Bund gab 2018 für Arbeitsmarktpolitik 1,214 Milliarden Euro weniger aus als veranschlagt
Wie sich die Minderausgaben auf die einzelnen Haushaltsstellen verteilen, ist bisher nicht bekannt bzw. nicht vom Bundesfinanzministerium und/oder Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht worden.
Es ist aber davon auszugehen, dass der weit überwiegende Teil der Minderausgaben bei den „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ realisiert wurde – obwohl der Bund gemäß Haushaltsvermerk bis zu 400 Millionen Euro mehr für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ hätte ausgeben können als im Soll 2018 veranschlagt, berichtet das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).
Rettet die Arbeit!
Computer, übernehmen Sie: Viele Aufgaben erledigen heute Algorithmen. Wie verändert das die Berufswelt? Wer hat Arbeit, wer verliert sie, und wem nützt das? Darüber sollten nicht nur Konzerne entscheiden, sagt die Philosophin Lisa Herzog.
Lisa Herzog, Professorin für Politische Theorie an der Hochschule für Politik an der Technischen Universität München, im Gespräch auf Deutschlandradio Kultur.
Neues Gesetz – Chancen für Langzeitarbeitslose?
in einem Beitrag hat Radio Bremen bei „buten un binnen“ das neue „Teilhabechancengesetz“ für die Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen vorgestellt.
Beispielhaft die Arbeitssituation beim Beschäftigungsträger Gröpelimger Recyclinginitiative (GRI), ein Statement von Andreas Kaireit, Geschäftsführer GRI, und ein Interview mit Suanne Ahlers, Geschäftfüherin des Jobcenters Bremen.
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Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 20.02.2019 – ABGESAGT
Auf dieser Sitzung sind einige Vorlagen der Deputation aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse .
Ausschöpfung der Eingliederungstitel 2018 in den Jobcentern (JC) Bremen und Bremerhaven
Vorlage Nr. 19/654-L
Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP): Modellprojekt für Alleinerziehende (Projekt VIA – Vermittlung und Integration von Alleinerziehenden in Arbeit) und Netzwerk für Alleinerziehende – Bilanz nach dem ersten Jahr
Vorlage Nr. 19/656-L
Verstärkungsmittel für die Handlungsfelder Sichere und Saubere Stadt, Digitale Verwaltung und Bürgerservice – Jahresbericht 2018 und Bericht zur Mittelbereitstellung 2019
Vorlage Nr. 19/670-L/S
So will die Bundesagentur für Arbeit Hartz IV umbauen
Wie weiter mit Hartz IV? Interne Papiere der Bundesagentur für Arbeit machen deutlich, was sie von Vorschlägen wie einem längeren Arbeitslosengeld I hält – und wie dringend der Handlungsbedarf hinter den Kulissen ist, schreibt Florian Diekmann auf SPIEGEL ONLINE.
25 Jahre Zentrum für Schule und Beruf (zsb)
Das Zentrum für Schule und Beruf (zsb) feiert in diesem Jahr sein Jubiläum. Um alle daran teilhaben zu lassen, werden in diesem Jahr „JubiLetter“ herausgegeben. Der erste JubiLetter ist jetzt erschienen.
Unserem Mitglied alle Hochachtung für 25 Jahre Unterstützung für Jugendliche sowie junge Erwachsenen und herzlichen Glückwunsch.
Chancenstaat – es ist Zeit für eine Hartz-IV-Reform
Hartz IV ist wieder in aller Munde – spätestens seitdem sich die SPD und Andreas Nahles für die Abschaffung des Hartz-IV-Systems ausgesprochen haben. Nun ist die SPD also auf der Suche nach einem neuen Sozialstaat.
Kai Whittaker, für die CDU im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Bundestag, hält diesen Weg für falsch. Er ist davon überzeugt, dass Hartz IV weiterentwickelt und verbessert werden muss.
„Erklärfilme“ zum Sozialen Arbeitsmarkt und zur Qualifizierungsoffensive
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat zwei kurze Filmbeiträge veröffentlicht, um Langzeitarbeitslose auf das Teilhabe- und das Qualifizierungschancengesetz aufmerksam zu machen.
Nur Hartz IV abschaffen reicht nicht
Deutschland braucht eine Modernisierung seines Sozialstaats. Die SPD macht gerade einige Schritte in die richtige Richtung, muss aber größer denken.
Eine Kolumne von Marcel Fratzscher, der das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) leitet und Professor an der Humboldt-Universität in Berlin ist.
Ausländische Qualifikationen und Berufsbiografien verstehen und erfolgreich einsetzten
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit e.V. (bag arbeit) bietet am 20. Juni2019 in Hannover das Seminar Ausländische Qualifikationen und Berufsbiografien verstehen und erfolgreich einsetzten an.
Wie die Digitalisierung Arbeitswelt und berufliche Bildung verändert
Die Einschätzungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg, des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln e.V. (IW) sowie des Lehrstuhls für Soziologie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) waren am Montag, 11. Februar 2019, Thema einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“.
Deutscher Arbeitsmarkt auf außereuropäische Zuwanderung angewiesen
Der demographische Wandel schlägt immer stärker durch. Die Zahl der Arbeitskräfte nimmt ab und aus den europäischen Nachbarländern kommen absehbar weniger Menschen nach Deutschland. Eine Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hat berechnet, wie viel Zuwanderung aus Drittstaaten der deutsche Arbeitsmarkt braucht.
SPD-Spitze beschließt eine Abkehr vom Hartz-IV-System
Ein neuer Sound soll her, schreibt Lisa Caspari in einer Analyse Auf ZEIT ONLINE. Hilft das der angeschlagenen Partei und der Autorität von Parteichefin Andrea Nahles?
„Gruppentherapeutischer Linksruck der SPD“, sagt CDU-Vize Thomas Strobl. Politiker von Union und FDP kritisieren das Sozialstaatskonzept der Sozialdemokraten. Die Linkspartei begrüßt die Vorschläge, fordert aber weitere Schritte.
Was die SPD alles beschlossen hat
Die SPD lässt sich nicht lumpen und legt ein Konzept für einen „Sozialstaat 2025“ vor, schreibt die Frankfurter Allgemeine (FAZ) . Die Sozialdemokraten wollen länger Arbeitslosengeld zahlen und weniger Sanktionen – und das ist längst nicht alles.
Scharfe Kritik kam indes aus CDU, FDP und der Wirtschaft.
Was nach der Leistungsgesellschaft kommt
Bedingungsloses Grundeinkommen und wahre Gleichstellung: Deutschland könnte auf der Schwelle zu einem neuen Zusammenleben stehen. Warum, erklärt ein entwicklungspsychologisches Konzept.
Ein Essay von Stefan Schultz auf SPIEGEL ONLINE.