Hartz-IV-Empfänger bei Förderungen abgehängt

Lt. Redaktion von O-Ton Arbeitsmarkt wurde 2017 knapp jeder Zehnte im Hartz-IV-System mit einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme gefördert. Damit ist die Quote zwar wieder gestiegen, vom Förderanteil der meist Kurzzeitarbeitslosen im System der Arbeitslosenversicherung sind Menschen im Hartz-IV-System aber noch weit entfernt.

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Warum die aktuelle Hartz IV-Debatte abgehoben und letztendlich auch verlogen ist

Mit seinem Vorschlag für die Einführung eines „solidarischen Grundeinkommens“ hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller vor allem in der SPD die Debatte um Hartz IV neu entfacht. Deswegen aber nun eine Abschaffung des bei vielen Menschen verhassten Systems in Aussicht zu stellen, ist mindestens naiv, wenn nicht sogar versuchte Rosstäuscherei.

Ein Kommentar von Stefan Sell.

Stefan Sell ist Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz. Außerdem betreibt Sell den Blog Aktuelle Sozialpolitik, wo dieser Beitrag zuerst in einer früheren Form erschienen ist.

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Infografik: Armut in Bremen

Die Arbeitnehmerkammer Bremen hat Daten zur Armut in Bremen als Infografik in kurzer und knapper Form dargestellt. Demnach brauchte fast jeder Fünfte im Jahr 2016 finanzielle Unterstützung vom Staat, um sein Existenzminimum zu sichern. Das waren rund 122.500 Menschen im Land Bremen.

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Arbeitsmarkteffekte der Digitalisierung bis 2035 – Regionale Branchenstruktur spielt eine wichtige Rolle

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat eine Szenarioanalyse veröffentlicht, die eine im Jahr 2035 vollständig digitalisierte Arbeitswelt (Wirtschaft 4.0) mit einer Welt vergleicht, in der sich der technische Fortschritt am bisherigen Entwicklungspfad orientiert.

„Die Digitalisierung hat kaum Auswirkungen auf das Gesamtniveau der Beschäftigung, führt aber zu größeren Verschiebungen von Arbeitsplätzen zwischen Branchen, Berufen und Anforderungsniveaus.“

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Langfristige Teilnahmewirkungen von Ein-Euro-Jobs – Das Einsatzfeld hat Einfluss auf die Integrationschancen

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat dazu eine Studie mit aktuellen Daten veröffentlicht.

„Ein-Euro-Jobs können die Eingliederungschancen der Maßnahmeteilnehmer langfristig steigern. Vergleichsweise hohe positive Wirkungen treten in Einsatzfeldern auf, deren Beschäftigung sich sehr gut entwickelt. Das gilt bei den geförderten Frauen für die Einsatzfelder Gesundheit und Pflege sowie Kinderbetreuung und Jugendhilfe. Für Männer in Ostdeutschland liegen dagegen zum Teil negative Eingliederungseffekte vor, insbesondere für Maßnahmen in den Bereichen Umweltschutz und Landschaftspflege sowie Infrastrukturverbesserung.“

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Hartz IV: Ländervergleich und Großstadtvergleich der SGB-II-Quoten 2005 bis 2017

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat eine Statistik der SGB-II-Quoten 2005 bis 2017 veröffentlicht.

Die SGB-II-Quoten (Leistungsberechtigte) reichten 2017 von 4,3 Prozent in Bayern (Rang 1) bis 18,9 Prozent im Land Bremen (erstmals Rang 16). In den Ländern Bremen, Nordrhein-Westfalen und Saarland wurden in 2017 mehr SGB-II-Leistungsberechtigte registriert als in den zwölf Vorjahren (2005 bis 2016).

In den 15 Großstädten reichten die SGB-II-Quoten 2017 von 6,2 Prozent in München bis 20,2 Prozent in Essen. Bremen lag 2017 auf Rang 11.

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Großstadtvergleich: Als Langzeitarbeitslose registrierte erwerbsfähige Leistungsberechtigte (Hartz IV)

Lt. Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) werden in der (nach einer Wartezeit von drei Monaten revidierten) Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II alias Hartz IV) der Bundesagentur für Arbeit nur sehr wenige der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten als Langzeitarbeitslose registriert.

Im Oktober 2017 waren es demnach lediglich 738.000 (17,2 Prozent) der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Bundesrepublik Deutschland.

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Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Ländervergleich März 2018 (mit bremischen Städten)

Lt. Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) reichten die Veränderungsraten bei den Arbeitsuchenden von -11,1 Prozent in Brandenburg (BB) bis -1,6 Prozent im Land Bremen (HB), bei den registrierten Arbeitslosen von -11,5 Prozent in Sachsen (SN) bis -2,5 Prozent im Land Bremen (HB) und bei den nicht arbeitslosen Arbeitsuchenden von -13,2 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern (MV) bis -0,6 Prozent in Bremen (HB).

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Solidarisches Grundeinkommen: alternatives Instrument für mehr Teilhabe

Berlins Bürgermeister hat sich für die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens ausgesprochen. Ziel der Initiative ist, künftig „Teilhabe“ statt „Ausschluss“ zu finanzieren, und den Zusammenhalt zu stärken.

Der Beitrag Solidarisches Grundeinkommen: alternatives Instrument für mehr Teilhabe des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) präsentiert die zentralen Elemente des Reformvorschlags und stellt eine Abschätzung der unmittelbaren Einkommenswirkungen und fiskalischen Kosten vor. Ein solches, durch öffentliche Mittel finanziertes Grundeinkommen soll an die Aufnahme einer „gesellschaftlich relevanten“ Erwerbstätigkeit geknüpft werden.

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Scheindebatten helfen nicht weiter

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt: Keinen staatlich geförderten Niedriglohnsektor schaffen.

Damit reagiert die CDU/CSU auf die Debatte in der SPD, die vorschlüge, Hartz IV abschaffen und stattdessen ein solidarisches Grundeinkommen einführen zu wollen. Dazu haben der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Hermann Gröhe sowie der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Peter Weiß eine Stellungnahme veröffentlicht.

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Arbeitslosen- und Armutsgefährdungsquote 2006 und 2016 in 14 Großstädten

Zwischen Arbeitslosenquote (Arbeitslosigkeit) und Armutsgefährdungsquote (Armut) besteht ein relativ enger Zusammenhang. Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) liefert dafür eindrückliche Daten.

Obwohl in allen Großstädten 2016 eine deutlich niedrigere Arbeitslosenquote ermittelt wurde als 2006, wurde 2016 in 12 der 14 Großstädte eine höhere Armutsgefährdungsquote ermittelt als 2006.

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Malu Dreyer zum sozialen Arbeitsmarkt

Die Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen als Alternative zur Hartz-IV-Absicherung hält an. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sprach am Wochenende von einer lohnenswerten Diskussion über ein solidarisches Grundeinkommen als Alternative zur Hartz-IV-Absicherung. „Am Ende eines solchen Prozesses könnte das Ende von Hartz IV stehen“, sagte Dreyer dem Tagesspiegel. 

„Statt Hartz IV und Wohnung wird ein regulärer, sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz finanziert. Langzeitarbeitslose kommen so aus dem Hilfebezug heraus und nehmen am normalen Arbeits- und Gesellschaftsleben teil.“

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Arbeitsminister Hubertus Heil im Gespräch

Algorithmen ersetzen Arbeiter – daher fordert etwa Bill Gates eine Abgabe auf Roboter. „Eine Robotersteuer wäre Maschinenstürmerei“. So fasst die Süddeutsche Zeitung ein Interview mit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zusammen.

Wie können Langzeitarbeitslose besser einen Job finden? Der neue Bundesarbeitsminister präzisiert nun die Pläne der neuen Regierung.

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