Deputation für Arbeit am 03.09.2024

Auf dieser Sitzung der Deputation für Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Umsetzung der Clearingstelle „Sans Papiers“ – Tätigkeitsbericht vom 02.05.2024 sowie Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion der CDU
21/2185 Beschlussvorlage
21/2185 Anlage 1
21/2185 Anlage 2

EU-Richtlinie über Plattformarbeit (Berichtsbitte der CDU-Fraktion vom 20.03.2024)
21/2192 Beschlussvorlage
21/2192 Anlage

Brücken bauen: Offenes Essen für alle

Am Montag, 9. September 2024, findet auf dem Bremer Bahnhofsvorplatz bereits zum 10. Mal ein „Offenes Essen für alle“ statt. „Die Suppenengel bringen bei diesem Essen Menschen mit ganz unterschiedlichen sozialen und kulturellen Hintergründen in Kontakt miteinander“, sagte Sozialsenatorin Dr. Claudia Schilling. Eingeladen sind nicht nur Wohnungslose, sondern alle Bremerinnen und Bremer.

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„Bürgergeld schlicht nicht erfolgreich“

Die Kritik am Bürgergeld wird immer heftiger. Nun äußert sich der Ex-Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, negativ über die Reform von Hartz IV. Anmerkung des Säzzers: Wer sich so in der Süddeutschen Zeitung äußert, braucht sich über eine solch polemische Berichterstattung nicht wundern.

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Jobcenter Bremen Stadt 2025: Ein Blick auf die Bundesmittel für „Verwaltungskosten“ und „Eingliederungsleistungen“

Ein Blick auf die „vorläufigen Orientierungswerte“ 2025 des BMAS mit einem Rückblick auf die Zuteilung in den Haushaltsjahren 2018 bis 2024 und den Ist-Ausgaben in den Jahren 2018 bis 2023. Die „vorläufigen Orientierungswerte“ stellen insbesondere für die erwarteten Ausgaben für den Bundesanteil an den Gesamtverwaltungskosten keine“Orientierung“ dar, da bei der Veranschlagung der Mittel für die Verwaltungskosten der Grundsatz der Haushaltswahrheit nicht eingehalten wird.

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Entgeltunterschiede zwischen West- und Ostdeutschland (2023)

Um Entgeltunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Danach betrug das „mittlere Bruttomonatsentgelt (Median) der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in Westdeutschland“ Ende vergangenen Jahres 3.898 Euro und in Ostdeutschland 3.329 Euro.

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