Bürgergeld-Stopp für Ukrainer: „Idiotisch und schadet Deutschland und Geflüchteten“

83.000 Ukrainer bekommen bald kein Bürgergeld mehr. In der Debatte kommt immer wieder die Frage auf, warum die Männer überhaupt hier sind und nicht kämpfen und warum sie trotz des Kriegs in die Ukraine fahren. Anne-Marie Braun vom Verein „Schöneberg hilft“ klärt auf. Anmerkung des Säzzers: Treffen die hier vorgebrachten Argumente nicht auf alle Geflücheten zu, unabhängig davon, wo sie herkommen?

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Stellenabbau in der Automobilindustrie

In der deutschen Industrie wurden zuletzt viele Stellen abgebaut. Besonders betroffen ist die Automobilindustrie. Zum Ende des 3. Quartals 2025 arbeiteten gut 48 700 weniger Beschäftigte in der Branche als noch ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entsprach das einem Rückgang von 6,3 % – so hoch wie in keiner anderen großen Industriebranche mit mehr als 200 000 Beschäftigten.

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Veränderungen am deutschen Arbeitsmarkt – Einflüsse und Entwicklungen

Die Stellungnahme des IAB berührt unterschiedliche Themen, die die Entwicklung des Arbeitsmarkts betreffen, u.a. die Auswirkungen der Handelspolitik, des Sondervermögens Infrastruktur und der erhöhten Verteidigungsausgaben auf den Arbeitsmarkt. Weitere Aspekte umfassen die Entwicklung der Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe sowie die Auswirkungen der informellen Pflege auf den Arbeitsmarkt.

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Bundeshaushalt (Entwurf) − Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch

Mit Ausgaben in Höhe von 197,34 Milliarden Euro im Jahr 2026 bleibt der Einzelplan für Arbeit und Soziales der mit Abstand größte des Bundeshaushaltes. Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses in seiner Bereinigungssitzung am Freitagmorgen fällt der Ausgabenansatz um 66,09 Millionen Euro geringer aus als im Regierungsentwurf (2025: 190,34 Milliarden Euro).

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