
Wenn Kitas und Schulen schrittweise wieder geöffnet werden, wie vom Bund-Länder-Gipfel beschlossen, könnte sich das nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) deutlich auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen. Detlef Scheele im Interview.

Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen
Kooperation statt Konkurrenz — Wege in Arbeit durch Fortbildung, Weiterbildung und Beschäftigung

Wenn Kitas und Schulen schrittweise wieder geöffnet werden, wie vom Bund-Länder-Gipfel beschlossen, könnte sich das nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) deutlich auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen. Detlef Scheele im Interview.

Auf der Sitzung der Deputation für Kinder und Bildung am 17.12.2020 sind die folgenden Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:
Maßnahmen der beruflichen Orientierung und Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt für junge Menschen mit besonderen Bedarfen
Vorlage Nr. VL 20/3022
Bericht zur Umsetzung des „Bremer Konzepts für Alphabetisierung und Grundbildung“
Vorlage VL 20/3026

Im Interview fordert der CDU-Haushaltspolitiker Jens Eckhoff Vorrang für Bildung, Arbeitsplätze und Wissenschaft. Wer sich die Arbeitsmarktförderung in Bremen anschaut, der gewinnt den Eindruck, dass es teilweise nicht darum geht, Menschen ohne Arbeit wieder in Beschäftigung zu bringen. Das ist ein Beispiel für Dinge, die wir uns nicht mehr leisten können und an die man ran muss.

Die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland ist deutlich gestiegen, obwohl die Folgen der Krise noch nicht in der Statistik auftauchen. Es droht ein bitteres Ende.

Im Januar 2021 machte sich jeder dritte befragte Beschäftigte Sorgen, sich bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin mit dem Coronavirus zu infizieren. Trotz der inzwischen verschärften Corona-Maßnahmen entspricht dies dem Niveau der Vormonate und ist eine erhebliche Zunahme gegenüber den Sommermonaten Juni und Juli (jeweils 25 Prozent), als die Infektionszahlen deutlich niedriger waren.

Die Koalitionsfraktionen wollen Menschen, die Grundsicherung beziehen, während der Corona-Pandemie erneut entlasten. CDU/CSU und SPD haben deshalb einen Gesetzentwurf für ein Sozialschutz-Paket III vorgelegt, der auch Erleichterungen für soziale Dienstleister beinhaltet. Der Sicherstellungsauftrag nach dem SodEG soll bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden.

Eine aktuelle Studie des Munich Center for the Economics of Aging (MEA) kommt zu dem Ergebnis, dass die im Januar 2021 in Deutschland eingeführte Grundrente neue Ungerechtigkeiten schafft: knapp 24% der RentnerInnen, die als arm gelten, sind nicht förderberechtigt. Gleichzeitig gehören 21% der Förderberechtigten zur reicheren Hälfte der deutschen RentnerInnen.

Der Senat der Freien Hansestadt Bremen hat entschieden, den Landesmindestlohn auf zwölf Euro je Stunde anzuheben. Zukünftig soll der Landesmindestlohn an das Eingangsentgelt des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) gekoppelt werden.

Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat am die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2021 vorgestellt und die aktuelle politische Lage bewertet.

Im Jahresdurchschnitt 2020 waren bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern 18,9 Prozent Arbeitslose mehr als im Vorjahr 2019 registriert. Der jahresdurchschnittliche Bestand der registrierten Langzeitarbeitslosen unter den Arbeitslosen stieg im Vorjahresvergleich um „lediglich“ 12,3 Prozent. Wesentlich negativer stellt sich ein Vorjahresvergleich dar, wenn der registrierte Bestand im Januar 2021 mit dem Vorjahresmonat (Januar 2020) verglichen wird.

Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD in der Bremischen Bürgerschaft (Landtag)

Bereits mit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 hatte Deutschland einschneidende Maßnahmen ergriffen, um das Sars-CoV-2-Virus einzudämmen. Dies führte nicht nur zu erheblichen nachfragebedingten Arbeitsausfällen aufgrund von Kurzarbeit, sondern auch zu Arbeitszeitausfällen auf Seite der Beschäftigten durch Schul- und Kitaschließungen, einem erhöhten Krankenstand und Quarantänemaßnahmen.

Nach § 21 Absatz 6 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) kann ein Mehrbedarf für unabweisbare digitale Endgeräte für die Teilnahme am pandemiebedingten Distanz-Schulunterricht erbracht werden. Grundsätzlich berechtigt sind alle Schülerinnen und Schüler bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen. Berechtigt sind auch solche Schülerinnen und Schüler, die eine Ausbildungsvergütung erhalten.

Die These, dass eine Deregulierung des Arbeitsmarktes gegen Arbeitslosigkeit hilft, lässt sich mit wissenschaftlichen Erkenntnissen kaum belegen. Das meint Philipp Heimberger, Ökonom am Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche und am Institut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft, Linz.

Im Vorjahresvergleich war die Produktion im Dezember 2020 kalenderbereinigt 1,0 % niedriger als im Dezember des Vorjahres, also vor der Corona-Pandemie.

Auf der Sitzung Deputation für Wirtschaft und Arbeit am 10.02.2021 ist die folgende Vorlage aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:
Sachstand der EU-Programmplanung der Förderperiode 2021 bis 2027
Vorlage Nr. 20/200-L

Detlef Scheele ist Chef der Bundesagentur für Arbeit. Er beklagt, dass sich der Fachkräftemangel wegen zu geringer Zuwanderung in Corona-Zeiten verschärft.

Die Arbeitslosigkeit steigt? Weil der Shutdown die Wirtschaft schlimm trifft? Beides Blödsinn. Eine Kolumne von Thomas Fricke.

Mehr als sieben Millionen Frauen und Männer arbeiten in Deutschland in Minijobs. 850.000 von ihnen haben schon in den ersten Wochen der Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren – in Branchen, die besonders hart vom Lockdown betroffen sind. Experten mahnen eine Reform der Minijobs an. Doch die lässt auf sich warten.

Arbeitslose werden häufiger depressiv als andere. Der Forscher Karsten Paul sagt, welchen Personen der Jobverlust besonders zu schaffen macht und wie man sie unterstützt.