„So wenig wie seit 2015 nicht mehr“

Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hält die Arbeitsmarktquoten von Ukrainern verschiedener europäischer Ländern nicht für vergleichbar – und weist einen der zentralen Kritikpunkte am Bürgergeld zurück. 2023 sind so wenig Menschen in das Bürgergeldsystem gerutscht wie seit 2015 nicht mehr.“

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Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hält die Arbeitsmarktquoten von Ukrainern verschiedener europäischer Ländern nicht für vergleichbar – und weist einen der zentralen Kritikpunkte am Bürgergeld zurück.

Deputation für Arbeit am 30.01.2024

Auf dieser Sitzung der Deputation für Wirtschaft und Arbeit sind folgende Vorlagen aus arbeitsmarktpolitischer Sicht von Interesse:

Aufstellung der Haushalte 2024/2025 – Produktplan 31 (Arbeit)
21/1370 Beschlussvorlage
21/1370 Anlage 1
21/1370 Anlage 2
21/1370 Anlage 3

Maßnahmeplanung der Jobcenter und der Agentur für Arbeit für U25-jährige für 2024
21/1371 Beschlussvorlage

Sachstandbericht vom 01.11.2023 zur Umsetzung der Landesstrategie Gendergerechtigkeit im Erwerbsleben und Entgeltgleichheit
21/1373 Beschlussvorlage
21/1373 Anlage 1

Aus für die AGH-Maßnahme Stromspar Check in Bremen

Den Stromspar-Check gibt es inzwischen seit über 10 Jahren auch in Bremen. Träger der Maßnahme ist die Waller Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbHg (WaBeQ) mit Sitz im Bremer Westen. Die aktuelle Lage zur Durchführung des Programms in Bremen gestaltet sich jedoch herausfordernd, da die Durchführung und Finanzierung eng an Maßnahmen zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt gekoppelt ist – die im Rahmen der Einsparungen gestrichen wurden.

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Bürgergeld in anderen Ländern

Seit 2023 gibt es in Deutschland das Bürgergeld. Die vorher als Hartz-4 bekannte Sozialleistung wird Geringverdienern, Arbeitslosen und erwerbsunfähigen Bürgerinnen und Bürgern ausgezahlt, um Bürgergeld-Empfängern ein Leben zu garantieren, das mit dem Existenzminimum vereinbar ist. Doch wie sieht das Bürgergeld in anderen Ländern aus?

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 Knallhart-Plan ist nur ein großer Bluff

SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil wollte arbeitsunwilligen Stütze-Empfängern ans Geld. Doch kurz bevor der Heil-Plan am Donnerstagabend beschlossen werden sollte, warfen sich die Grünen schützend vor Faulenzer, die angebotene Jobs rundweg ablehnen. Anmerkung des Säzzers: Ja keine Gelegenheit auslassen, um zu hetzen.

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Interdisziplinäre Expertengruppe empfiehlt Akzentverschiebung von einer Erwerbs- zu einer Tätigkeitsgesellschaft

Die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Frau Prof. Dr. h. c. Jutta Allmendinger schlägt vor, Erwerbsarbeit in ihrem Wechselspiel mit anderen Formen des Tätigseins zu betrachten, den Begriff der Arbeit weit zu fassen und unterschiedlichste Formen menschlicher Tätigkeit und deren Zusammenspiel in den Blick zu nehmen.

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