Neuer Referentenentwurf: 10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 11. Juni 2018 einen neuen Referentenentwurf für das neue Arbeitsmarktinstrument des Bundes für Langzeitarbeitslose vorgelegt. Die Vorgängerversion hatte als Erstelldatum den 31.05.2018.

Folgende substanzielle Änderungen prägen diesen neuen Entwurf gegenüber der Vorgängerversion:

  • Bei Maßnahmen nach § 16e Zweites Buch Sozialgesetzbuch soll  nur noch der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag und nicht mehr der Beitrag zur Arbeitsförderung berücksichtigt werden.
  • Der Lohnkostenzuschuss für Maßnahmen nach § 16i Zweites Buch Sozialgesetzbuch soll sich nun am gesetzlichen Mindestlohn und nicht mehr am Arbeitsentgelt (Tariflohn) bemessen.

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Referentenentwurf im Änderungsmodus gegenüber der Vorgängerversion anschauen

Berufswechsler: Veränderung, Aufbruch, Risiken

Im Auftrag der Arbeitnehmerkammer Bremen wurde eine Studie erstellt: Wie viele Menschen wechseln in Deutschland ihren Beruf und welche Motive gibt es dafür? Wie wirken sich Berufswechsel etwa auf Einkommen, Zufriedenheit und Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben aus?

Am Dienstag, 19.06.2018 um 18 Uhr im Focke-Museum in Bremen geht Elke Heyduck (Geschäftsführerin der Arbeitnehmerkammer Bremen) in den Dialog mit Berufswechslern und André Holtrup (Institut Arbeit und Wirtschaft der Universität Bremen), dem Autor der Studie “Berufswechsel – Chancen und Risiken”.

Anschließend Rundgang durch die Foto-Ausstellung “Arbeit sehen. Ilker Maga” mit Ilker Maga. Eine Kooperationsveranstaltung vom Focke-Museum und der Arbeitnehmerkammer.

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„Arbeit ist für mich nichts Solidarisches“

Der Regionalchef der Bundesagentur für Arbeit, Christian Rauch, warnt vor überzogenen Erwartungen in staatlich geförderte Beschäftigungsformen. Für einen kleinen Teil der Betroffenen kann der soziale Arbeitsmarkt aber eine neue Chance sein.

Im Gespräch erläutert Christian Rauch, der Leiter der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Baden-Württemberg, was einer Vermittlung im Wege steht und wie dennoch eine Eingliederung gelingen kann.

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Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 13.06.2018

Auf dieser Sitzung beschäftigt sich die Deputation u.a. mit der Fachkräftesicherung in der Altenpflege und dem ESF-Programm für Menschen mit Migrationshintergrund als weitere Maßnahmen im beschäftigungspolitischen Aktionsprogramm (BAP).

Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm: Fachkräftesicherung in der Altenpflege
Vorlage Nr. 19/489-L

Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm: ESF-Programm für Menschen mit Migrationshintergrund, speziell geflüchtete Menschen zur Integration in Ausbildung und Beschäftigung, inkl. Sprachförderung “Integration in Bremen und Bremerhaven”
Vorlage Nr. 19/492-L

Drei Jahre Jugendberufsagentur in der Freien Hansestadt Bremen – Bericht zum Sachstand
Vorlage Nr. 19/520-L

Fortsetzung der Ausbildungsgarantie – Bereitstellung von Landesmitteln für die Jahre 2018 bis 2022
Vorlage Nr. 19/506-L

Förderung für Langzeitarbeitslose: Details zum neuen Regelinstrument

Das Arbeitsministerium plant eine Reform der Förderungen für Langzeitarbeitslose und Langzeitbeziehende von Hartz IV.  Hierfür soll das Regelinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ geschaffen werden und Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose vereinfacht werden, wie aus einem Referentenentwurf hervorgeht.

Der große Wurf oder ein Tropfen auf den heißen Stein?

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Teilhabe am Arbeitsleben jetzt verwirklichen

Der Deutsche Verein weist darauf hin, dass es – obwohl der Arbeitsmarkt in Deutschland boomt – erwerbslose Leistungsbeziehende in prekären Lebensumständen gibt, für die das neue Regelinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ keine realistische Option darstellt. Für diese Personen sollen rechtskreisübergreifend weitergehende individuelle persönliche Hilfen sowie niederschwellige Möglichkeiten der Beschäftigung und der Tagesstrukturierung geschaffen werden, die eine Brücke zur sozialen und arbeitsmarktlichen Integration bilden können.

Der Deutsche Verein hat auf dieser Grundlage Empfehlungen für ein neues Regelinstrument im SGB II veröffentlicht.

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Flüchtlinge in Arbeit

Dass inzwischen jeder vierte Flüchtling einen Beruf ausübt, geht nicht nur gegen die Prognose, dass die erste geflüchtete Generation keine Chance hat, schreibt die FAZ. Nun scheint es, als wäre die Sorge gar nicht so schwerwiegend. Die Bundesagentur für Arbeit meldet erstaunliche Zahlen.

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